01.10.2019

70 Jahre Volksrepublik China

Für Uiguren und Tibeter kein Grund zum Feiern (Pressemitteilung)

Foto: Hanno Schedler/ GfbV 2019

Am heutigen Dienstag hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an die Millionen von Opfern erinnert, die das diktatorische Regime der Kommunistischen Partei in der 70-jährigen Geschichte Chinas hinterlassen hat. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern unterdrückter chinesischer Glaubensgemeinschaften demonstrierten die Menschenrechtler vor der chinesischen Botschaft in Berlin.

„Religiöse Minderheiten und Nationalitäten leiden besonders unter der fortschreitenden Repression unter Präsident Xi“, erklärt Hanno Schedler, GfbV-Referent für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung. „Die Unterdrückung der Tibeter dauert seit Jahrzehnten an. Seit einigen Jahren sind zunehmend Uiguren, Kasachen und Kirgisen betroffen. Über 1,5 Millionen von ihnen sind in Lagern interniert. Die Region Xinjiang, die der sie leben, ist einer beispiellosen Überwachung unterworfen.“ Die Technik, mit der im Nordwesten der Volksrepublik Millionen unbescholtener Bürger totalüberwacht würden, werde auch nach Deutschland exportiert. Demokratisch verfasste Rechtsstaaten müssten verhindern, dass das chinesische Unterdrückungsmodell sich international ausbreite.

Zugleich ist das chinesische Internet einer rigorosen staatlichen Kontrolle unterzogen. „Die meisten Chinesen bekommen nur Informationen angezeigt, die der Regierung in Peking genehm sind“, so Schedler. „Über die blutige Geschichte des Landes und die Millionen Unterdrückten heutzutage erfahren sie nichts.“ Und auch in der analogen Welt bemüht sich die Kommunistische Partei, die blutige Geschichte vergessen zu machen und die gegenwärtige Repression zu verschleiern. Wie die britische Tageszeitung The Guardian kürzlich berichtete, wurde Aktivisten verboten, mit ausländischen Medien zu sprechen. Anwohner des Tiananmen-Platzes mussten während der offiziellen Militärparade die Vorhänge geschlossen halten, die Sozialen Medien des Landen wurden noch strikter zensiert als sonst.