Bundestag erkennt Genozid an

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt die heutige Entscheidung des Bundestages, den Genozid an der yezidischen Bevölkerung im Irak anzuerkennen. „Die Anerkennung des Völkermordes durch den Bundestag ist ein wichtiger Schritt in der Aufarbeitung der Gräueltaten“, erklärte Tabea Giesecke, GfbV-Referentin für ethnische, religiöse und sprachliche Minderheiten und Nationalitäten, unmittelbar nach der Abstimmung. „Die yezidische Community hat diesen Schritt durch ihre unermüdliche Arbeit ermöglicht. Ihren Kampf um Gerechtigkeit werden wir weiterhin unterstützen.“

Nun sei es wichtig, auf die Details des Beschlusses zu schauen: „Mit der Anerkennung des Genozides ist die Arbeit nicht getan. Jetzt müssen konkrete Maßnahmen folgen, die die Überlebenden unterstützen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“, so Giesecke. „Die yezidische Gemeinschaft muss unmittelbar an allen Entscheidungen über ihre Zukunft und die ihrer Heimatregion Sinjar beteiligt werden. Nur dann wird sich die Lage der Überlebenden wirklich verbessern.“

Den Genozid an der yezidischen Bevölkerung des Irak haben Angehörige des sogenannten „Islamischen Staates“ im Jahr 2014 verübt. Er dauert bis heute an, denn viele yezidische Frauen sind immer noch verschwunden oder in Gefangenschaft. Zahlreiche yezidische Vertriebene sitzen weiterhin ohne Perspektive in Flüchtlingslagern fest, weil viele Häuser zerstört wurden und die Region Sinjar weiterhin unsicher ist. Kollektive und individuelle Traumata werden bisher kaum aufgearbeitet.

Der heute beschlossene Antrag wurde von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU eingereicht. Er basiert auf einer Petition aus der yezidischen Diasporagemeinschaft. Im Februar vergangenen Jahres wurde er vor dem Petitionsausschuss und im Juni 2022 im Menschenrechtsausschuss diskutiert. Die notwendigen 50.000 Unterschriften für die Petition haben zahlreiche Ehrenamtliche gesammelt, darunter viele yezidische Jugendliche. Der Menschenrechtsausschuss hatte die Anerkennung des Genozides empfohlen.