Bundestag nicht in den Rücken fallen! Armenien-Resolution nicht verwässern!

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Freitag dringend an Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert, dem Bundestag nicht in den Rücken zu fallen und die Armenien-Resolution nicht zu verwässern. „Wenn Sie nun vor Erdogan einknicken und sich von der Entschließung der Abgeordneten distanzieren, wie ernst soll man dann die deutsche Vergangenheitsbewältigung und das offizielle Bedauern von Nazi-Gräuel nehmen?“, sagte der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch in Göttingen. „Der Beschluss des Bundestages von Anfang Juni, das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor 100 Jahren als Völkermord zu bezeichnen, war eine längst überfällige Entscheidung. Sich jetzt davon zu distanzieren und damit die Position der türkischen Regierung zu stärken, die den Genozid bis heute abstreitet, wäre nicht nur ein unerträglicher Schlag für die Angehörigen der Opfer, sondern auch ein Affront für Menschen- und Bürgerrechtler.“

Nach Informationen des Spiegels will die Bundesregierung die türkische Regierung mit einer politischen Geste dazu bringen, dass deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten wieder besuchen dürfen. Deshalb soll sich Regierungssprecher Steffen Seibert im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution distanzieren und verkünden, dass die Entschließung für die Bundesregierung keinerlei bindende Wirkung habe.

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