Die Situation tschetschenischer Flüchtlinge in Polen. Menschenrechtlicher Aspekt

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Flucht vor Menscherechtsverletzungen in Tschetschenien in die

Europäische Union

3. Schwere Lebensbedingungen und unsichere Lage nach der Antragsstellung

4. Ersehnte Entscheidung über den Flüchtlingsstatus im Asylverfahren

 4.1.    Bedrückende Statistik

 4.2.    Flüchtlingsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention und "zusätzlicher Schutz" 

 4.3.    Duldung

5. Fazit

6. Forderungen der Gesellschaft für bedrohte Völker an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Bezug     auf Europäisches Asylrecht und das Dublin-II-System

7. Quellen

Aus der Einleitung

Mit der Einführung der Dublin-II-Verordnung im Jahre 2003 wurde ein neues rechtliches Instrument für die Regulierung des Asylverfahrens in der Europäischen Union vorgestellt. Mit dem Ziel, eine effiziente gemeinsame Strategie der EU-Länder im Bereich der Einwanderungspolitik zu entwickeln, hat man auch unbeabsichtigte Probleme auf die Welt gebracht. Im Zusammenspiel mit eigenen asylrechtlichen Gesetzgebungen wurden viele Schwierigkeiten hervorgerufen, die sich im komplizierten Spagat zwischen dem Verantwortungsbewusstsein gegenüber Flüchtlingen, dem Anliegen, sich auf dem internationalen Niveau vorteilhaft zu präsentieren, und eigenen politischen Interessen wurzeln.

Insbesondere sind EU-Grenzstaaten wie Polen, Griechenland oder Malta von den Folgen der Dublin-II-Regelung in Bezug auf Flüchtlinge betroffen. Mit diesem Bericht richtet die Gesellschaft für bedrohte Völker ihre Aufmerksamkeit auf die Probleme der Asylbewerber in Polen. Anlass dazu waren zahlreiche Meldungen während der letzten Jahre über die bedrückende Lage der medizinischen Versorgung, der Rechtssituation und weiterer grundlegender Probleme, in der sich Flüchtlinge in diesem Land befinden.

Nach dem Eintritt Polens in die EU 2004 steht das Land vor einer großen Herausforderung, eine angemessene Unterstützung für eine große Anzahl von Asylsuchenden zu gewährleisten und ihre Asylverfahren schnell durchzuführen. Flüchtlinge aus Regionen wie Afghanistan, Irak, Somalia oder Tschetschenien, wo Menschen wegen bewaffneter Konflikten, Menschenrechtsverletzungen oder Bedrohungen durch Folter oder Entführungen um ihr Leben und Freiheit fürchten, kommen nach Europa, um eine Chance für ein menschenwürdiges und geschütztes Leben zu haben. Asylsuchende aus dem Nordkaukasus verlassen ihre Heimat wegen Bedrohungen für ihr Leben und Freiheit, aus Angst, verschleppt und gefoltert zu werden, aus Furcht um Familienangehörigen sowie aus tiefer Hoffnungslosigkeit, ein angstfreies Leben ihrer Kinder zu garantieren.

Der vorliegende Bericht zielt darauf ab, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft und verantwortlicher Entscheidungsträger auf allen Ebenen auf die Situation der Flüchtlinge tschetschenischer Herkunft in Polen zu richten und sich für die Verbesserung ihrer Lage einzusetzen. Folgende Informationen über die Einreise, die Aufnahme- und Lebenssituation, den Rechtsstatus sowie Perspektiven der Asylsuchende aus Tschetschenien sollten dazu dienen, die aktuelle bittere Lage dieser spezifischen Flüchtlingsgruppe zu vermitteln und dringenden Handlungsbedarf aufzuzeigen.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.