Indonesien: Zahl der willkürlichen Verhaftungen von Papua dramatisch gestiegen

Nach erneuten Massenverhaftungen hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Indonesien vorgeworfen, Menschenrechte von Papua-Ureinwohnern systematisch zu verletzen. „Die willkürlichen Festnahmen von Demonstranten, die nur von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen, sind einer Demokratie nicht würdig. Sie schaffen ein Klima der Einschüchterung, Rechtlosigkeit und Willkür und kriminalisieren pauschal alle Papua, die sich für ihre Menschenrechte einsetzen“, kritisierte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen. Bei Protesten gegen die indonesische Annexion der ehemaligen niederländischen Kolonie Westpapua vor 55 Jahren wurden am 19. Dezember 2016 mindestens 528 Papua festgenommen. Seit Jahresbeginn 2016 wurden somit mehr als 5.300 Papua aus politischen Gründen inhaftiert.

Die jüngsten Demonstrationen fanden in neun Städten in den beiden Papua-Provinzen sowie in fünf Städten anderer Landesteile Indonesiens statt. In der Hauptstadt Jakarta wurden 50 Menschen verhaftet, in den Papua-Städten Wamena 165 und in Merauke 126. In Nambire wurden 74 Personen von den Sicherheitskräften festgesetzt, unter ihnen auch Kinder. Die meisten Inhaftierten wurden inzwischen wieder freigelassen. Zahlreiche Demonstranten beklagten nach ihrer Freilassung, von Polizisten geschlagen worden zu sein. Zwei Demonstranten, die bei den Protesten in Jayapura festgenommen wurden, drohen bis zu 15 Jahre Haft, weil sie wegen Hochverrats angeklagt werden sollen.

Zuvor waren am 1. Dezember 2016, dem Unabhängigkeitstag Westpapuas, 200 Demonstranten in der indonesischen Hauptstadt festgenommen worden. Weitere Wellen von Massenverhaftungen hatte es im Frühjahr und Sommer 2016 gegeben. 

Nach GfbV-Angaben haben Menschenrechtsverletzungen an indigenen Papua deutlich zugenommen. So schnellte die Zahl von Verhaftungen aus politischen Gründen von rund 300 im Jahr 2014 über 1.083 im Folgejahr auf mindestens 5.300 im Jahr 2016 hoch.

Das an Rohstoffen reiche Westpapua, in dem rund zwei Millionen überwiegend christliche Papua-Ureinwohner und hunderttausende indonesische Migranten leben, strebt seit Jahrzehnten nach staatlicher Unabhängigkeit. In den 60er-Jahren wurde die westliche Inselhälfte Neuguineas von Indonesien annektiert. 

Header Foto: Axel Drainville via Flickr