Internierungslager in Xinjiang

Nach den jüngsten Enthüllungen der sogenannten China Cables erwartet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), dass die Volkswagen AG ihr Engagement in der westchinesischen Provinz auf den Prüfstand stellt. „Obwohl die erschütternden Menschenrechtsverletzungen in der Region seit Jahren bekannt sind, stellt VW sich bisher taub und stumm“, erklärt GfbV-Direktor Ulrich Delius. „Spätestens jetzt muss der Konzern unabhängige Prüfer berufen, die seine Aktivitäten in Xinjiang durchleuchten. Auch ein Rückzug aus der Region muss als Option auf dem Tisch bleiben“

Die chinesische Zentralregierung hat in Xinjiang seit 2017 ein beispielloses Unterdrückungssystem aufgebaut. Etwa 1,5 Millionen muslimische Uiguren, Kirgisen und Kasachen sind ohne Anklage in Lagern interniert, in denen sie Folter und Indoktrinationsversuchen der Kommunistischen Partei ausgesetzt sind. Viele westliche Unternehmen, darunter auch Volkswagen, unterhalten Werke in unmittelbarer Umgebung der Lager. „Wie kann VW Familien-Limousinen in Urumtschi herstellen, wenn wenige Meter vor den Werkstoren Familien auf höchste Anordnung willkürlich auseinandergerissen werden?“, fragt Delius. Ignorieren und wegschauen sei keine Lösung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen.

Im April hatte der Vorstandsvorsitzende des Konzerns, Herbert Diess, gegenüber dem Fernsehsender BBC erklärt, nichts von den seit Jahren bekannten Lagern zu wissen. Im sogenannten Code of Conduct der Volkswagen AG, den auch Diess unterzeichnet hat, sind der Respekt international anerkannter Menschenrechte und die Unterstützung der Beachtung dieser Rechte explizit festgeschrieben. „Die Volkswagen AG muss endlich anfangen, sich an ihre eigenen Grundsätze zu halten“, fordert Ulrich Delius. „Das Unternehmen muss glaubhaft erklären, was es tatsächlich für die Menschenrechte der Uiguren tut.“

Headerbild: Anagoria via wikimedia