Memorandum: Frieden im Sudan JETZT!

Zum ersten Mal seit 24 Jahren fanden im Sudan Ende April 2010 mehrtägige Wahlen statt, in denen der Staatspräsident, die Abgeordneten des nationalen Parlaments und die lokaler Vertretungen bestimmt werden sollten. Zwar gelobte Sudans Diktator Omar Hassan al-Bashir im Vorfeld des Urnengangs "freie und faire Wahlen" (BBC, 8.4.2010). "Die Wahlen werden frei, sauber und beispielhaft sein, weil dies eine religiöse Verpflichtung ist", erklärte der umstrittene Staatspräsident. Doch niemand erwartete einen Wahlgang, der rechtsstaatlichen Maßstäben gerecht würde. Die meisten großen Oppositionsparteien hatten sich wegen unfairer Bedingungen und Unregelmäßigkeiten bereits Wochen vor den Wahlen zu einem Boykott entschlossen. In Darfur konnten die meisten Flüchtlinge nicht ihre Stimme abgeben.

Doch die internationale Gemeinschaft maß den Wahlen große Bedeutung zu, wurden sie doch als Prüfstein für das gemäß dem Umfassenden Friedensabkommen (CPA) für Januar 2011 geplante Referendum über die Zukunft des Südsudan gesehen. Ausländische Menschenrechtsorganisationen und Regierungen entsandten Wahlbeobachter, die die Rechtmäßigkeit des Urnengangs überprüfen sollten. Schon Monate vor der Wahl warnten einige dieser Missionen vor drohenden Wahlfälschungen und einem Fiasko der Abstimmung. Wenige Tage vor der Wahl zog die Europäische Union sogar aus Protest ihre Wahlbeobachter aus Darfur zurück, weil sie ihre Sicherheit gefährdet sah.

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