Menschenrechtsreport Nr. 62: Anhaltende Verfolgung von Uiguren in China

Acht Monate nach den Unruhen von Urumtschi vom Juli 2009 ist das wahre Ausmaß der teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Uiguren, Han-Chinesen und staatlichen Sicherheitskräften noch immer nicht überschaubar. Chinas Behörden verweigern jede unabhängige Untersuchung des Verlaufs, der Hintergründe und Folgen des schwersten Konflikts seit Jahrzehnten in Xinjiang (Ostturkestan). Bis heute ist das offizielle China nicht bereit, sich über die Hintergründe des Zorns der Uiguren zu informieren. Der massive Zuzug von immer mehr Han-Chinesen, die fehlende Gleichbehandlung von Uiguren und Han-Chinesen bei der Vergabe von Arbeitsstellen, die Verweigerung der Glaubensfreiheit und die gescheiterte Sprachenpolitik Chinas sind nur einige der wichtigsten Gründe, weshalb Uiguren immer ungeduldiger und zorniger werden.

In dem vorliegenden Menschenrechtsreport werden auf der Grundlage von Augenzeugenberichten die Ereignisse rekonstruiert und Hintergründe der Auseinandersetzungen aufgezeigt. Offensichtlich wird dabei, dass die Proteste der Uiguren zunächst friedlich waren und durch staatliche Zensur sowie durch willkürliches Handeln von Sicherheitskräften geschürt wurden. Bis heute ist unklar, wieviele Menschen den blutigen Auseinandersetzungen zum Opfer fielen. Der Report zeigt aber auch, wie vielschichtig der Protest war. Neben den gewalttätigen Demonstranten, über die das chinesische Staatsfernsehen ausführlich berichtete, gab es friedlich demonstrierende uigurische Frauen, die für die Freilassung ihrer inhaftierten Männer und Söhne protestierten. Und es gab Han-Chinesen, die aus Angst um ihre eigene Sicherheit demonstrierten und der regierenden Kommunistischen Partei Unfähigkeit vorwarfen.

Der Report untersucht zudem die vergleichsweise zurückhaltenden Reaktionen der internationalen Gemeinschaft auf die Unruhen und ihre Niederschlagung. Ausführlich analysiert der Bericht die breiten Proteste in der muslimischen Welt und geht vor allem auf die widersprüchliche Haltung der Türkei ein, die sich nach anfänglich scharfem Protest dem massiven Druck Chinas beugte und sich um eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Peking bemühte.

Ausführlich werden in dem Report auch die Gründe dargestellt, warum China um jeden Preis seine eiserne Hand über Xinjiang halten will. Denn die Unruheregion liefert sicher und preiswert Rohstoffe für Chinas Industrie, ohne die der Wirtschaftsboom in der Volksrepublik nicht vorstellbar wäre.

Der Report kann kostenlos heruntergeladen werden: Download

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