Menschenrechtsreport Nr. 81: Billigexporte aus China schüren Menschenrechtsverletzungen

Tibeter, Uiguren und Mongolen beklagen seit Jahrzehnten schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China. Im westlichen Ausland werden vor allem Verletzungen ihrer kulturellen Rechte, ihrer Meinungsäußerungsfreiheit und der Freiheit zur Ausübung ihres Glaubens wahrgenommen und kritisiert.

Doch Chinas Aufstieg zur Welthandelsmacht wäre ohne den Zugriff auf billige Ressourcen in Tibet, Ostturkestan/Xinjiang und der Inneren Mongolei nicht möglich gewesen. Denn alle drei Regionen verfügen über eine Vielfalt von mehr als 130 Rohstoffen. Viele dieser Ressourcen sind weltweit begehrt, wie die „Seltenen Erden“ aus der Inneren Mongolei oder Lithium, Molybdän, Kupfer und Gold aus Tibet. Doch vor allem die preiswerte Energie (Kohle, Erdöl, Erdgas, Wasserkraft, Sonnen- und Windenergie) sowie die laxe Auslegung von Umweltvorschriften und die staatliche Förderung der wirtschaftlichen Erschließung dieser Nationalitäten-Regionen treiben die Verlagerung immer neuer Kernbereiche der produzierenden Wirtschaft Chinas nach Ostturkestan/Xinjiang und in die Innere Mongolei voran.

Chinas Billigexporte von Stahl, Aluminium und Textilien schüren Menschenrechtsverletzungen an Tibetern, Uiguren und Mongolen. Ohne preiswerte Rohstoffe und insbesondere billige Energie aus Tibet, Xinjiang/Ostturkestan und der Inneren Mongolei wäre das Ausmaß der Billigexporte in den drei Branchen deutlich geringer. Mit staatlichen Hilfen und Subventionen werden in diesen Nationalitäten Regionen immer neue Überkapazitäten in der Industrie geschaffen.

Der Preis, den Uiguren, Tibeter und Mongolen für Chinas Handels-Dumping zahlen müssen, ist hoch. Flüsse, Böden und Luft werden massiv verschmutzt, ihr Land wird geraubt, ihre Bodenschätze geplündert und die Lebensgrundlage der Nomaden unter den Betroffenen wird zerstört. Mitbestimmung der lokalen Bevölkerung über die „Entwicklung“ ihrer Region gibt es nicht. Uiguren, Tibeter und Mongolen werden zu Schachfiguren in Chinas Handelskrieg: Wer protestiert, wird festgenommen, gefoltert und gewaltsam zum Schweigen gebracht. Und trotzdem gibt es immer größeren Widerstand der Nationalitäten gegen die schweren Verletzungen ihrer Menschenrechte.

Mit neuen Industrie-Unternehmen in Unruheregionen schafft Chinas Regierung Fakten: Uiguren, Tibeter und Mongolen werden noch wirksamer ausgegrenzt und zur Minderheit in ihrer eigenen Heimat gemacht. Denn mit dem Aufbau neuer Industrien kommen hunderttausende Han-Chinesen als Migranten und verändern die Bevölkerungsstruktur. Und zu guter Letzt wird China mit der Verlagerung besonders dreckiger und giftiger Industriebetriebe in den Westen des Landes auch noch ein Umweltproblem los. Denn man exportiert den Smog von Peking nach Kashgar und Urumtschi, den Metropolen der Uiguren, die noch nie eine so große Umweltverschmutzung erlebt haben wie heute.

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