„Syrien: Gewalt beenden! Demokratiebewegung stärken!“

Demonstration

am Mittwoch, den 09.05.2012, ab 16.00 Uhr

Karmarschstraße/Ecke Leinestraße, 30159 Hannover (Innenstadt)

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) unterstützt den Aufruf der in Niedersachsen lebenden Syrer (Kurden, Araber, Assyro-Aramäer, Christen und Yeziden) und ihrer Freunde zu einer Demonstration unter dem Motto: „Syrien: Gewalt beenden! Demokratiebewegung stärken!“ „Es ist höchste Zeit, dass die Tötungsmaschinerie des syrischen Regimes gestoppt und der Weg für einen demokratischen Wandel in Syrien eingeschlagen wird“, erklärt die syrische Gemeinde in Niedersachsen, die zu der Kundgebung aufgerufen hat.

Ungeachtet der Bemühungen des früheren UNO-Generalsekretärs Kofi Annan, der zum Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga ernannt wurde, geht das Töten in Syrien weiter. Trotz unverminderter Brutalität des Baath-Regimes in Damaskus, das seit März 2011 Panzer, Artillerie, Raketenwerfer und Hubschrauber gegen die Protestierenden einsetzt, gelingt es dem Diktator nicht, den Aufstand niederzuschlagen. Auch die Aufständischen sind nicht im Stande, die Diktatur zu Fall zu bringen. Laut UN sollen mindestens 9000 Menschen getötet worden sein. Mindestens 63.000 syrischen Flüchtlingen haben nach UN-Angaben im Libanon, in Jordanien, in der Türkei und im Irak Zuflucht gesucht.

Die internationale Gemeinschaft soll sich geschlossen hinter die Mission von Kofi Annan stellen, fordert die GfbV. Denn dies könnte die letzte Chance für eine friedliche Lösung sein. Das Ziel dieses „letzten“ Vermittlungsversuchs müsse eine internationale Konferenz sein, in der alle Gruppen des syrischen Volkes und verschiedene internationale Akteure gleichberechtigt teilnehmen. Dies wären Vertreter der religiösen Gemeinschaften wie Sunniten, Alawiten, Drusen und der verschiedenen christlichen Konfessionen wie syrisch-orthodoxe und Angehörige der mit Rom unierten orthodoxen Kirche. Aber auch Vertreter von ethnischen Minderheiten wie Kurden, Armenier, Assyro-Aramäer oder Turkmenen müssen an der Konferenz teilnehmen dürfen. Neben diesen Gruppen sollen Staaten wie die USA, Russland, die EU, Arabische Liga an der Konferenz teilnehmen.

Es darf nicht wieder vorkommen, dass Repräsentanten einer einzigen Bevölkerungsgruppe, wie momentan al-Assad und seine Verbündeten, die allesamt Alawiten sind, an die Macht kommen und über die multireligiöse und multiethnische Bevölkerung im Staat herrschen, warnt die GfbV. Im neuen Syrien müssen Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenrechte gelten. Um die Macht im Staat zu brechen, wäre ein Wandel von einem Zentralstaat zu einem föderativ aufgebauten Staat eine Möglichkeit. Vorbild hierfür könne die Autonome Region Kurdistan im Nachbarland Irak sein.