16.09.2020

US-Präsidentschaftswahlen 2020

Hohe Hürden für indigene Wahlberechtigte (Pressemitteilung)

Zur anstehenden Präsidentschaftswahl in den USA am 3. November dieses Jahres bemängelt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die massiven Hürden für indigene Wahlberechtigte im Land. Ohne zügige Reformen würden viele der knapp fünf Millionen stimmberechtigten Native Americans und Alaska Natives nicht an der Wahl teilnehmen können. „Es scheitert schon an etwa so Banalem wie einer fehlenden Postadresse. Ohne die gibt es keinen amtlichen Ausweis und keine Registrierung zur Wahl“, erklärt Yvonne Bangert, GfbV-Referentin für indigenen Völker. „Die Reservate sind oft sehr schlecht ausgebaut, befestigte Straßen mit Adressen gibt es einfach nicht. Die Post wird, wenn überhaupt, anhand von Wegbeschreibungen ausgeliefert.“ 

Wer in den USA wählen möchte, muss sich bereits im Vorfeld in ein Wahl-Register eintragen lassen und dafür seine Identität nachweisen. Eigene Ausweisdokumente der Stammesverwaltungen (tribal councils) werden dafür nicht akzeptiert. „Bereits im Dezember 2019 wurde der Native American Voting Rights Act im Kongress eingereicht, ein Gesetzt, das dieses Problem beheben sollte“, berichtet Bangert. „Es müsste jetzt sehr zügig verabschiedet werden, damit sich alle Interessierten bis zur Wahl im November noch registrieren und Wahlunterlagen erhalten können.“ 

Doch auch bei erfolgreicher Registrierung blieben Probleme: „Fast 27 Prozent der Natives leben in Armut. Sie werden ihre Zeit lieber mit Arbeit verbringen, als die stundenlange Reise zum nächsten Wahllokal auf sich zu nehmen“, so Bangert. „Die Abstimmung per Brief ist in den USA ohnehin kompliziert, bei schlechter Postanbindung fast unmöglich. Dazu kommen sprachliche Hürden, mangelnde Informationen und ein grundsätzliches Misstrauen vieler Indigener in staatliche Institutionen.“ 

Schätzungen zufolge sind von den 250 Millionen Wahlberechtigten in den USA etwa 50 Millionen nicht registriert. Die meisten von ihnen sind Indigene, arme und junge Menschen, sowie Stimmberechtigte afro-amerikanischer, lateinamerikanischer und asiatisch-pazifischer Abstammung.