Vereinte Nationen sollen Gewalt gegen Oromo in Äthiopien untersuchen

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Navi Pillay, aufgefordert, eine Untersuchungskommission nach Äthiopien zu entsenden, um die blutige Niederschlagung von Studenten- und Schüler-Protesten der Oromo-Bevölkerungsgruppe aufzuklären. Mindestens 80 Studenten und Schüler sind nach GfbV-Informationen seit Anfang April bei Protesten in neun äthiopischen Universitätsstädten von Sicherheitskräften erschossen worden. Allein in der vergangenen Woche gab es mehr als 50 Tote, rund 300 Personen wurden verletzt und mehr als 2.000 junge Menschen willkürlich verhaftet.

„Die eskalierende Gewalt der Sicherheitskräfte muss sofort eingedämmt und die inhaftierten jungen Leute müssen unverzüglich freigelassen werden. Sie haben nur friedlich gegen eine umstrittene Gebietsreform protestiert“, sagte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen.

Die Protestbewegung wendet sich gegen die Ausweitung der Stadtgrenzen der Hauptstadt Addis Abeba zu Ungunsten des von Oromo-Bauern bewohnten Umlands im Bundesstaat Oromia. So soll das Stadtgebiet von derzeit 54.000 Hektar auf 1,1 Millionen Hektar Land erweitert werden. Die Gebietsreform betrifft Oromo in einem Umkreis von mehr als 120 Kilometern um die Hauptstadt. Zehntausende Bauern fürchten ihre Vertreibung aufgrund neuer Siedlungs- und Investitionsprojekte. Tausende Bauern haben bereits ihren Lebensunterhalt verloren, nachdem in den vergangenen Jahren in der Umgebung von Addis Abeba gezielt Farmen für den Export von Rosen nach Europa angelegt worden waren. Selbst regierungsnahe Oromo-Organisationen lehnen die Gebietsreform ab.

Die Oromo sind die größte Bevölkerungsgruppe in Äthiopien. Sie klagen jedoch seit Jahrzehnten über Diskriminierung in Wirtschaft und Gesellschaft sowie über schwere Menschenrechtsverletzungen. Denn wer für Menschenrechte der Oromo eintritt, gilt in den Augen der Sicherheitskräfte als Unterstützer von Oromo-Freiheitsbewegungen und als „Terrorist“.

Ulrich Delius, der Afrikareferent der Gesellschaft für bedrohte Völker, ist erreichbar unter Tel. 0551 49906 27 oder afrika@gfbv.de.