Memorandum: China - Olympische Winterspiele im Land der Lager

Am 4. Februar 2022 beginnen in Peking und der umliegenden Region die Olympischen Winterspiele. Mit diesem sportlichen Großereignis wird die Kommunistische Partei Chinas (KPC) versuchen, sich der wachsenden Kritik aus dem Ausland an der gewaltsamen Assimilierungspolitik gegenüber ethnischen und religiösen Minderheiten zu erwehren. Bereits im Zuge der Sommerspiele im Jahr 2008 hat die Regierung gezeigt, dass sie entgegen der eigenen Ankündigungen nicht beabsichtigt, die Rechte der in China lebenden Menschen zu respektieren und den Schutz dieser Rechte auszubauen.

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) übte 2008 keine Kritik an den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen. Stattdessen verlieh IOC-Präsident Thomas Bach im Jahr 2013 Staatsund Parteichef Xi Jinping den Olympischen Orden. Zwei Jahre später erhielt China den Zuschlag für die Austragung der Winterspiele 2022. Zu diesem Zeitpunkt lief bereits eine Kampagne der chinesischen Regierung, die zum Ziel hatte, die Identität der muslimischen Nationalitäten der Uigur*innen, Kasach*innen und Kirgis*innen auszulöschen. Trotz des inzwischen bekannten Systems aus Umerziehungslagern, Zwangsarbeit, Familientrennungen sowie der Zerstörung von Moscheen und Friedhöfen, lobt das IOC bis heute eher die Vorbereitung der Spiele durch den chinesischen Staat. In der Olympischen Charta festgelegte Werte wie die Wahrung der Menschenwürde und die Maxime, jede Form von Diskriminierung „aufgrund von Rasse, Religion, Politik, Geschlecht oder aus sonstigen Gründen [sei] mit der Zugehörigkeit [zur] Olympischen Bewegung unvereinbar“, spielen für das IOC keine Rolle mehr, sobald es um die Austragung der Spiele in China geht. Dabei vergisst das IOC offensichtlich die eigene Geschichte: Zwischen 1964 und 1988 war Südafrika aufgrund seiner Apartheid-Politik vom IOC an der Teilnahme an den Olympischen Spielen ausgeschlossen.