01.12.2011

Chronologie der Gewalt - November 2011

Russland vor den Wahlen:

30.11.2011 Moskau: Organisation „Golos“ verunglimpft

In einem Artikel verunglimpft die Zeitung „Rossiskaja Gazeta“ die renommierte Organisation „Golos“, die seit 2000 für gerechte, freie und transparente Wahlen in Russland kämpft. Dieser Artikel stehe in nichts Verleumdungskampagnen gegen Figuren wie Andrej Sacharow oder Aleksandr Solschenizyn nach, schreibt die Menschenrechtsorganisation Memorial in eine Unterstützungserklärung für „Golos“. Drei Dumaabgeordnete- je einer von der Putin-Partei Einiges Russland, der Partei Gerechtes Russland und den russischen Liberaldemokraten LDPR hatten beim russischen Generalstaatsanwalt die Schließung von „Golos“ beantragt, weil die Organisation aus dem Ausland finanziert werde.

„Golos“ beobachtet den Wahlkampf schon seit September und hat daher ein viel detaillierteres Bild als ausländische Wahlbeobachter, die nur wenige Tage in Russland sind. (Seit dem heutigen Donnerstag sind die Wahlbeobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) im Land.) Auf einer von der Organisation Golos eingerichteten Internetseite wurden bereits über 4.000 Beschwerden verzeichnet. Rund ein Drittel davon sind Klagen darüber, dass Menschen von ihren Vorgesetzten oder Professoren bedrängt worden seien, für die Regierungspartei Einiges Russland zu stimmen.

„Dass nun die wichtige Organisation „Golos“ an den Pranger gestellt wird, zeigt nicht nur, dass es um Demokratie und Wahlfreiheit in Russland katastrophal bestellt ist, sondern auch die Nervosität des Kreml, der laut der letzten Umfragen nicht mehr mit einer Zwei-Drittel Mehrheit rechnen kann. Das ist in einem Land, das nach der neusten Bewertung der Organisation Transparency International auf Platz 143 gleichauf mit Weißrussland und Uganda rangiert, schon ein Hoffnungsschimmer“.

28.11.2011 Dagestan: Demonstranten von Polizei befragt

Zwischen 2.500 und 3.000 Eltern und Freunde von Verschwundenen hatten sich am 25.11. an einer Protestaktion in Machatschkala, der Hauptstadt Dagestans, beteiligt. Seit dem 27.11. wurden viele der Teilnehmer von der Behörde gegen Terrorbekämpfung befragt. Einige der Befragten teilten mit, dass sich die Behörde besonders für Einzelheiten der Fälle der Verschwundenen interessiert hätte. Andere kritisierten, dass überhaupt Befragungen durchgeführt wurden, weil die Demonstration angemeldet und legal gewesen sei. Sie hatte ein großes Echo in der Bloggerszene des Nordkaukasus gefunden.

24.11.2011 Moskau: Fünf Demonstranten festgenommen

„Ich bin ein Tadschike, deportiert mich“, stand auf den Transparenten der Demonstranten, die sich vor dem Gebäude des Föderalen Migrationsservice in Moskau versammelt hatten. Dort putzten sie die Fensterscheiben und den Bürgersteig, Arbeiten, die Tadschiken in Russland vielfach verrichten. Fünf Demonstranten wurden verhaftet. Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitiert einen Polizisten, der meint, die Verhafteten gehörten der „Anarchistischen Bewegung“ an.

24.11.2011 Tschetschenien: Über 10.000 russische Soldaten werden zur Duma-Wahl gehen

In sieben Wahllokalen können die mehr als 10.000 wahlberechtigten russischen Soldaten in Tschetschenien ihre Stimme abgeben. Insgesamt gibt es in Tschetschenien 456 Wahllokale, in denen die rund 600.000 wahlberechtigten Tschetschenen wählen können.

24.11.2011 Dagestan: Lebensmittelladen beschossen

Gegen 3:50 Uhr wurde der Lebensmittelladen in der Gazimagomedowa Straße beschossen. Es gab keine Verletzten, der Laden wurde jedoch beschädigt. In Dagestan wurden in der Vergangenheit immer wieder Läden angegriffen, in denen auch Alkohol und Zigaretten verkauft werden. Am 18.5.2010 war ein Schreiben aufgetaucht, das Geschäftsleute, die mit Alkohol und Zigaretten handeln, Saunen oder Spielsalons betreiben, vor Anschlägen warnte.

23.11.2011 Moskau: Mutter des in Haft umgekommenen Sergej Magnitski will weiter für Gerechtigkeit kämpfen

Sergej Magnitski war 37 Jahre alt,l als er 2009 im berüchtigten Moskauer Butyrka-Gefängnis starb. Obwohl die Aerzte Gallensteine und eine Bauchspeicheldrüsenentzündung diagnostiziert hatten, war er nicht behandelt worden. Er wurde in einer acht Quadratmeter großen fensterlosen Zelle mit noch drei weiteren Gefangenen festgehalten. Das war Folter, sagt seine Mutter Natalja Magnitskaja. Sein Fall zog die Aufmerksamkeit in Russland auf die unmenschlichen Haftbedingungen.-Doch bis heute hat sich nichts geändert und eine tatsächliche Untersuchung der Todesumstände fand nicht statt. Magnitski war festgenommen worden, nachdem er sich mit Korruption in Russland beschäftigt hatte. 2010 starben 4.423 Personen in russischen Haftanstalten, in denen rund 800.000 Menschen einsitzen. Dies ist die offizielle Zahl, die tatsächliche könnte deutlich höher sein.

23.11.2011 Karatschaj-Tscherkessien: Mutter eines Mordopfers beklagt Untätigkeit der Behörden

In einem Video beklagt Taulan Gochiejewa, dass die Behörden nichts täten, um den oder die Mörder ihres Sohnes zu finden. Er war als Wehrdienstleistender in der Region Wolgograd stationiert und verschwand Ende Dezember 2010. Die Armeeleitung warf ihm vor, desertiert zu sein. Die Mutter fuhr selbst nach Wolgograd, um den Sohn zu suchen. Am 21.1.2011 wurde sein Leichnam acht Kilometer von der Kaserne entfernt gefunden. Er war nackt und wies Spuren von Schlägen und Folter auf. Für die Mutter steht fest, dass ihr Sohn ermordet wurde. Die Ermittlungsbehörden leiteten aber kein Verfahren ein, um die Täter zu finden. Dies ist nicht der erste Fall, in dem Eltern getöteter oder ermordeter Wehrdienstleistender der Armeeleitung vorwerfen, nicht zu ermitteln. Im Mai 2011 und im Juli 2011 erhielten Eltern in Urus-Martan bzw. Wolgograd Recht. Ihnen wurde wenigstens Schmerzensgeld gewährt.

22.11.2011 Tschetschenien: Unrechtmäßig Strafverfahren eingeleitet

Hizhan Arsahanova wandte sich mit der Bitte um Unterstützung für ihren Sohn Hasan Ahmetovich Arsahanov an die Organisation Memorial. Hasan war am 9. August verschwunden. Am 17. August kehrte er nach Hause zurück und gab an, dass er bei den „Kämpfern“ gewesen sei. Er zeigte sich selbst bei der Polizei an. Am 18. August entschied das Innenministerium, gegen Hasan kein Verfahren einzuleiten, da er sich selbst gestellt hatte. Am 19. August wurde der junge Mann trotzdem von der Polizei abgeholt. Nach einigen Tagen durften ihm die Eltern Nahrungsmittel bringen. Der Vater sagte damals aus, dass er an Hasans Händen Spuren von Folter mit Strom gesehen habe. Am 26. 8. wurde dann doch ein Verfahren gegen Hasan eingeleitet. Aus Angst davor, dass ihm Verbrechen untergeschoben werden könnten, hat die Familie nun Zeugenaussagen von Lehrern, Arbeitgebern und Freunden gesammelt. Der Prozess steht unmittelbar bevor. Memorial wurde um juristische Unterstützung gebeten.

22.11.2011 Moskau: Brutaler Mord an jungem Nigerianer

Der Leichnam des 28-jährigen Akintola Olufemi wurde mit mehreren Stichwunden und abgeschnittenen Ohren nicht weit von den Eisenbahnschienen Richtung Paveleck gefunden Die zuständige Staatsanwaltschaft eröffnete ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes.

22.11.2011 Dagestan: Mutmaßlicher Kämpfer erschossen

Während einer Spezialoperation im Waldgebiet der Region Unzukulskoj wurde am späten Abend eine Gruppe von mutmaßlichen Untergrundkämpfern aufgestöbert. Es kam zu einem Schusswechsel. Dabei wurde ein mutmaßlicher Kämpfer erschossen, teilt die russische Nachrichtenagentur Interfax-Jug mit.

22.11.2011 Russland: Oppositionsaktivist zu sieben Tagen Haft verurteilt

Oleg Prudnikow ist zu sieben Tagen Haft verurteilt worden. Er gehört der Organisation „Linke Front“ an, hatte am 23. November gegen die bevorstehenden Dumawahlen protestiert und war wie noch fünf weitere Aktivisten festgenommen worden. Dutzende Teilnehmer von anderen Organisationen hatten Kränze vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission niedergelegt, um zu zeigen, dass hier symbolisch die Demokratie beerdigt wird. Sie wurden von der Polizei blockiert und auseinander getrieben.

21.11.2011 Dagestan: Elf Personen im Dorf Schamchal verhaftet

Am Morgen kontrollierten Polizisten im Dorf Schamchal die Papiere der Dorfbewohner. Dabei nahmen sie elf Personen fest und führten sie auf die Polizeiwache. Dort stellten sie provozierende Fragen, zum Beispiel, ob sie die Untergrundkämpfer unterstützen würden. Sie sollten doch aussagen, es würde ihnen schon nichts passieren. Zwei der Festgenommenen schlugen sie, einen davon traktierten sie mit Elektroschockern. Alle elf Personen wurden wieder auf freien Fuß gesetzt. Eine Erklärung für diese Maßnahmen wurde von der Polizei verweigert. Am 19. November waren schon zwei Dorfbewohner festgenommen worden.

21. 11.2011 Dagestan: Demonstration gegen „Verschwindenlassen“ geplant

Die Angehörigen von Verschwundenen haben in der dagestanischen Hauptstadt Machatschkala eine Demonstration angemeldet, auf der die Willkür der Sicherheitskräfte und das „Verschwindenlassen“ von Zivilisten angeprangert werden sollen. Wie einer der Organisatoren, Risvan Abusupjanov, mitteilt, werden Teilnehmer aus der gesamten Republik erwartet. Sein Bruder sei am 27. Oktober verschwunden, nachdem sein anderer Bruder schon am 18.11.2010 entführt und zwei Tage später ermordet aufgefunden worden war. Am 21. Oktober 2011 hatte es schon eine Demonstration gegeben, an der 200 Teilnehmer gezählt wurden. Sie hatten ein Ende des „Verschwindenlassens“ und die aktive Suche nach den „Verschwundenen“ gefordert.

20.11.2011 Tschetschenien: Drei Polizisten bei Gefecht mit Kämpfern verletzt

Während eines Gefechts in den Bergen der Region Schatoj sollen nach Angaben der tschetschenischen Innenbehörde zwei Kämpfer getötet und drei Polizisten verletzt worden sein. Es sei gelungen, die Kämpfer aufzustöbern, sie hätten dann auf die Polizisten geschossen, bevor sie selbst getötet worden seien. An der Operation in dem Bergmassiv waren neben der tschetschenischen Polizei auch Soldaten des russischen Innenministeriums unter dem Namen „Jug“ (Süden) sowie eine weitere Spezialeinheit des Innenministeriums beteiligt.

19.11.2011 Inguschetien: Früherer Vizepremier von Einbrechern schwer verletzt

Magomed Marhiev, ehemaliger Vizepremier der Republik und heutiger Leiter der Sozialversicherungsgesellschaft von Inguschetien, wurde bei einem Einbruch schwer verletzt. Drei unbekannte maskierte Männer schossen ihm in die Beine und schlugen seine Frau. Die Einbrecher stahlen Goldschmuck im Wert von ca. 200.000 Rubel (knapp 5.000 Euro).

Marhiev wurde im Krankenhaus von Nazran operiert. Sein rechtes Bein wurde amputiert. Die Aerzte versuchen jetzt, sein linkes Bein zu retten. Marhievs Zustand ist schlecht, aber stabil. In der Vergangenheit griffen Unbekannte, die dem bewaffneten Untergrund in Inguschetien zugeordnet werden, immer wieder Mitarbeiter von Regierungsstellen und hoch stehende Beamte an oder töteten diese.

19.11.2011 Tschetschenien: Mutter sucht verschleppten Sohn

Zargan Abdurachmanow appellierte an den tschetschenischen Präsidenten Ramzan Kadyrow, ihr bei der Suche nach ihrem Sohn zu helfen, der am 2.9.2011 entführt wurde. Ruslan Abdurachmanow, geb. 1983, wurde im Zentrum Grosnys von vier maskierten Unbekannten entführt. Er wurde in ein Auto mit getönten Scheiben gezerrt, das kein Nummernschild hatte. Seitdem hat die Familie nichts von Ruslan gehört. „Dieser Brief ist unsere letzte Hoffnung“, schreibt die Mutter.

18.11.2011 Dagestan: Rasul Magomedow verschwunden

Rasul Magomedow ist verschwunden. Er ist der Vater von Marijam Scharipova, die sich im März 2009 in der Moskauer Metro in die Luft gesprengt und viele Menschen mit in den Tod gerissen hat. Er hatte in der dagestanischen Hauptstadt Machatschkala an einer Weiterbildung für Lehrer teilgenommen, sich dann in einem Bus auf den Heimweg begeben und ist danach nicht mehr aufgetaucht. Wenige Tage zuvor hatten Polizisten ihn mitgenommen, um ihm Blut abzunehmen. Die Ehefrau Magomedows erklärte, dass sie vermutet hätten, die Polizisten wollten die Blutprobe mit der ihres Sohnes vergleichen. Er wird schon seit 2008 immer wieder verdächtigt, dem bewaffneten Untergrund anzugehören, ohne dass das bewiesen werden konnte. Magomedow habe sich auf der Polizeiwache gestritten und betont, dass sein Sohn unschuldig sei. Seine Ehefrau vermutet, dass sein Verschwinden damit etwas zu tun haben könnte.

16.11.2011 Dagestan: Polizei erschießt Autofahrer

Die Polizei wollte im Dorf Chebda im Bezirk Schamilskoj gegen 23:30 Uhr einen Autofahrer stoppen. Dieser gab Gas und versuchte zu entkommen. Die Polizei verfolgte den Wagen jedoch und nach rund sechs Kilometern kam es zu einem Schusswechsel. Der Fahrer des Wagens wurde getötet. Die Polizei veröffentlichte den Namen des Toten nicht. Er soll Jahrgang 1964 sein und aus dem Dorf Chebda stammen genauso wie noch drei weitere Männer, die sich in seinem Wagen befanden und von der Polizei festgenommen wurden.

16.11.2011 Moskau: Tschetschenischer Dichter erschossen

In der Nacht erschießen Unbekannte den berühmten tschetschenischen Dichter Ruslan Achtachanow in der Nähe seines Hauses in der Begow-Straße. Es wurden fünf Schüsse auf den 58-Jährigen abgefeuert, einer traf seinen Kopf. Achtachanow war Mitglied im Verbund der russischen Schriftsteller, aber auch als Hochschullehrer tätig. Politisch setzte er sich stets für einen Verbleib Tschetscheniens in der Russischen Föderation ein. Neben der islamischen Kultur hatte er in seiner Heimatrepublik auch immer die weltliche Kultur gefördert. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden in Moskau handelt es sich um einen Auftragsmord. Sie gehen davon aus, dass tschetschenische Untergrundkämpfer verantwortlich seien und verweisen darauf, dass Achtachanow während des zweiten Tschetschenienkrieges 47 Tage von Kämpfern gefangen gehalten worden sei.

15.11.2011 Inguschetien: Sprengsatz explodiert in Wohngebiet

Im westlichen Teil der inguschetischen Hauptstadt Nasran explodiert ein zwölf Kilogramm schwerer Sprengsatz. Es wird niemand verletzt.

14.11.2011 Moskau: Verhaftungswelle unter tadschikischen Migranten

Die staatliche tadschikische Migrationsagentur beklagt, dass in den vergangenen Tagen hunderte tadschikische Migrationsarbeiter in Russland festgenommen wurden, um sie in ihre Heimat abzuschieben. Am 8.11. waren es 84 Personen, am 14.11. 205 und am 15.11. 245 Personen. Dieser Anstieg wird auf einen politischen Streit zurückgeführt: Zwei russische Piloten waren in Tadschikistan wegen Schmuggels zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, das Urteil rief in Russland Empörung hervor.

Die Arbeitsbedingungen der fast eine Million Tadschiken in Russland ähneln Formen moderner Sklaverei. Tadschiken sind auch diejenige Gruppe, die am häufigsten Opfer rassistisch motivierter Gewalt wird. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2011 sind trotzdem mehr als 674.000 Tadschiken nach Russland ausgewandert. Hohe Arbeitslosigkeit und Armut sind Gründe für die Migration.

13.11.2011 Dagestan: Massenhafte Verhaftungen in Machatschkala

Mindestens fünf Personen werden im Ort Schamkal im Distrikt Kirov festgenommen. Bei den Verhafteten handelt es sich um Taschudin Djalilow, geb. 1974, Arsen Ubaiduallew, geb. 1986, Ali Abakarow, geb. 1992, Timur Scheckow, geb. 1984, Kurban Maksudow, geb. 1985, sowie Schiksaid Aliew, geb. 1977. Ihr Anwalt gibt an, dass er seine Mandanten nicht sehen durfte. Nach den Festnahmen versammelten sich spontan rund 150 Menschen vor der Polizeistation, wo die jungen Männer festgehalten wurden, und forderten ihre Freilassung. Es gab Gerüchte, das die Gefangenen geschlagen und gefoltert wurden. Das dagestanische Innenministerium teilte mit, es wisse nichts von den Verhaftungen.

11.11.2011 Tschetschenien: Ruchman Edijev getötet

Polizisten töten einen mutmaßlichen Kämpfer im Bezirk Schali in Tschetschenien. Dies meldet die russische Nachrichtenagentur Ria. Der Name des Getöteten sei Ruchman Edijev, er habe sich auf der Liste der verdächtigen Terroristen befunden. (RIA novosti)

8.11.2011 Republik Karatschaj Tscherkessien: Sprengsatz explodiert

Ein Wanderer in den Bergen in Karatschaj Tscherkessien wird verletzt, als er einen Beutel aufhob und öffnete, in dem Sprengstoff war, der explodierte. (Kavkaz Uzel)

7.11.2011 Inguschetien: Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft angeschossen

In Nasran, der Hauptstadt Inguschetiens, schießen unbekannte Männer aus einem Auto auf den 35-jährigen Michail Lyanov, einen Angestellten der Staatsanwaltschaft. Er musste mit mehreren Schussverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden. (Kavkaz Uzel)

7.11.2011 Dagestan: Angeblicher Untergrundkämpfer getötet

Der 23-jährige Timur Achmedov, nach Aussagen der Polizei ein Mitglied des bewaffneten Untergrunds, wird in Machatschkala bei einem Feuergefecht mit der Polizei getötet.(Kavkaz Uzel)

6.11.2011 Dagestan: Sprengstoffanschlag in Machatschkala

In der dagestanischen Hauptstadt Machatschkala explodiert ein Auto vor einem Elektronikgeschäft. Die Polizei geht von einem Terroranschlag aus. Es wurde niemand verletzt. (Jamestown)

5.11.2011 Dagestan: Schüsse auf Polizisten

Die dagestanische Polizei führt in der Stadt Andi in Dagestan eine Antiterror-Operation durch. Währenddessen wurde zweimal auf die Polizisten geschossen. Sie konnte die Schützen festnehmen. (google newsgroup chechnya)