Ein konsequenter Streiter für Menschenrechte muss gehen

Als „konsequenten und unerbittlichen Streiter für Menschenrechte“ hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) den heute aus seinem Amt scheidenden UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein gewürdigt. „Zeid hat Großartiges geleistet und viele Menschenrechtskrisen erst zum großen weltpolitischen Thema gemacht. Auch vor Kritik an den Mächtigen der Welt hat er niemals zurückgeschreckt. Der jordanische Prinz hat die Möglichkeiten seines Amtes voll ausgeschöpft. Mit seinen klaren Worten hat er viele überrascht und die Messlatte für seine Nachfolgerin Michelle Bachelet hochgelegt. Dass dieser herausragende und überzeugte Menschenrechtler keine Chance auf eine zweite Amtsperiode hatte, sagt viel über den Stand von Menschenrechten in der Weltpolitik aus“, erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. Zeid sei das Gegenmodell zu einem Diplomaten, doch Leisetreterei zahle sich in diesem Amt nicht aus.

Zeid habe sich nicht mit dem ihm zugewiesenen Katzentisch auf der weltpolitischen Bühne begnügt, sondern sich in seinen vier Amtsjahren in akute Krisen eingemischt und Opfern schwerster Menschenrechtsverletzungen eine Stimme gegeben. In Zeiten, in denen viele Staaten den Spielraum von Menschenrechtlern willkürlich beschneiden und Menschenrechtsverteidiger mundtot machen, war sein couragiertes Auftreten eine Wohltat.

Besonders lobte die GfbV sein großartiges Engagement in der Rohingya-Frage. Es sei Zeids Verdienst, dass der erzwungene Massenexodus von 750.000 Rohingya nicht vergessen und verdrängt wurde. Denn es seien nicht demokratische Staaten der Europäischen Union oder die US-Regierung gewesen, die immer wieder an das Schicksal der Geflüchteten und an die Notwendigkeit einer politischen Lösung des Rohingya-Konflikts erinnerten. Es sei Zeid zu verdanken, dass auch der UN-Generalsekretär Antonio Guterres sich wortgewaltig zum leidvollen Schicksal der Rohingya geäußert habe und nun in einem wegweisenden Menschenrechtsreport des UN-Hochkommissariats ein Ende der Straflosigkeit für die Gräueltaten gefordert wird.

 Zeid habe aber auch nicht davor zurückgeschreckt, US-Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung in Afghanistan oder Europas Flüchtlingspolitik zu kritisieren. „Selten zuvor ist ein UN-Hochkommissar so offensiv und öffentlichkeitswirksam für Menschenrechte eingetreten“, erklärte Delius.

Headerbild: UN Geneva/Violaine Martin