Europäische Union will Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea stoppen

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Initiative der Europäischen Union und Japans begrüßt, den Internationalen Strafgerichtshof mit der Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea zu betrauen. „Glaubensverfolgung, Verhaftungen, Folter, Arbeitslager, Zwangsumsiedlungen, Erschießungen, Vergewaltigungen, Zwangssterilisationen und willkürliches Aushungern der Bevölkerung haben Nordkorea zu einem weltweit einzigartigen gigantischen Straflager gemacht. Die Verantwortlichen für diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen nach sechs Jahrzehnten des Mordens endlich zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Dienstag in Göttingen. Die GfbV wies darauf hin, dass rund 60.000 der 100.000 Insassen von Gefangenenlager Christen sind. „Verfolgte Christen leiden besonders unter der Diktatur: Sie zählen zwar die meisten politischen Gefangenen, stellen aber nur rund 300.000 der 24,5 Millionen Bewohner Nordkoreas.“

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung entscheidet am heutigen Dienstag über einen Resolutionsentwurf der Europäischen Union und Japans, der dem Weltsicherheitsrat die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs empfiehlt. Die Initiative wird von 48 Staaten unterstützt. In den vergangenen Wochen hatte Nordkorea eine „Charme-Offensive“ begonnen, um eine Weiterverweisung des Dossiers an den Internationalen Strafgerichtshof abzuwenden: Ausländische Gefangene wurden freigelassen und der Sonderbeauftragte des UN-Menschenrechtsrates für Nordkorea, Marzuki Darusman, wurde eingeladen, das Land zu besuchen. Außerdem empfingen nordkoreanische Diplomaten im Oktober 2014 erstmals seit zehn Jahren den UN-Sonderbeauftragten zu einem Gespräch über die Menschenrechtslage in ihrem Land.

Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission hatte nach elfmonatigen Ermittlungen im Februar 2014 einen 400 Seiten umfassenden Report zu den Verbrechen in Nordkorea veröffentlicht. „Dieser Report dokumentiert die dunkelsten Seiten der Schreckensherrschaft von Diktator Kim Jong Un“, berichtete Delius. „Wenn Straflosigkeit weltweit eingedämmt werden soll, dann dürfen Nordkoreas Verbrechen nicht ungesühnt bleiben.“

Um ein Verfahren in Den Haag zu verhindern, hat Nordkoreas Führung den Sondergesandten Coe Ryong Hae nach Moskau entsandt. Er soll Russland überzeugen, im Weltsicherheitsrat sein Veto gegen die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs einzulegen. Präsident Wladimir Putin wird dieser Bitte wahrscheinlich entsprechen.

Ulrich Delius, der Asienreferent der GfbV ist zu erreichen unter Tel. 0551 49906 27 oder asien@gfbv.de.

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