Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in China

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den Teilnehmerstaaten des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in China vorgeworfen, Menschenrechtsfragen auszusparen und gezielt zu ignorieren. „Selbst akute Menschenrechtsprobleme im Verhältnis zwischen einzelnen Mitgliedstaaten werden totgeschwiegen. So wird von Kasachstan nicht die Verfolgung der kasachischen Minderheit in China angesprochen. Die zentralasiatischen Staaten schweigen zu den Menschenrechtsverletzungen an Uiguren in der Volksrepublik China. Tabuisiert werden auch die Massenabschiebungen von Afghanen aus Pakistan. Wer Menschenrechtskrisen tabuisiert, statt sie zu lösen, schafft keine Sicherheit, sondern schürt nur weitere Konflikte“, erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Samstag in Göttingen.

China hat die Mitgliedstaaten der im Jahr 2001 gegründeten Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu einem zweitägigen Gipfeltreffen (9./10.6) nach Qingdao eingeladen. An der Konferenz nehmen mit den Staatspräsidenten Russlands, Chinas, des Iran, Pakistans und dem Ministerpräsidenten Indiens prominente Gäste teil.

Obwohl in den Staaten Zentralasiens viele Uiguren leben und mit Sorge die zunehmende Verfolgung der muslimischen Minderheiten in China betrachtet wird, wagen die Regierungen dieser Staaten es nicht, offen Kritik am übermächtigen Nachbarland zu äußern. Besonders in Kasachstan ist der Unmut in der Bevölkerung über die eskalierende Verfolgung der kasachischen Minderheit in der Region Xinjiang in China groß. Wie Uiguren werden auch Kasachen aufgrund ihrer ethnischen Abstammung in China als mutmaßliche radikale Islamisten oder Terroristen In Umerziehungszentren illegal festgehalten und einer Gehirnwäsche unterzogen.

Aufgrund des massiven Drucks in der eigenen Bevölkerung hat Kasachstans Außenministerium am 28. Mai 2018 eine Erklärung veröffentlicht, in der es vorsichtig und diplomatisch auf die Schwierigkeiten von Kasachen in China hinweist. Doch als Staatspräsident Nursultan Nazarbayev im Vorfeld des Gipfels am 8. Juni mit Chinas Präsident Xi Jinping zusammentrifft, ist von diesen Problemen nicht die Rede. Stattdessen betont man die Harmonie und das Interesse am Ausbau der beiderseitigen Beziehungen.