Memorandum - Türkei: Das Vorgehen gegen Exilant*innen

Die transnationale Verfolgung durch den türkischen Staat hat die GfbV in einem neuen Memorandum aufgearbeitet: „Türkei: Das Vorgehen gegen Exilant*innen: Transnationale Unterdrückung in Deutschland und weltweit“ beleuchtet die Methoden, mit denen der türkische Staatsapparat kritische Stimmen außerhalb des Landes zum Schweigen zu bringen versucht. „Die Angriffe reichen von Cyber-Mobbing über illegale Inhaftierungen bis hin zu Mord. Dabei bedient sich der Türkei, als Mitglied und als Schützling, der NATO-Regierungen in Deutschland, den USA oder Großbritannien der vorhandenen Sicherheitsstrukturen wie der Interpol“, berichtet Sido. „Diese von der Türkei ausgehende transnationale Unterdrückung folgt einem weltweiten Trend und hat stark zugenommen. Früher verschleppte der türkische Geheimdienst vor allem Mitglieder der PKK mit Hilfe ‚freundlicher Staaten‘ in die Türkei. Heute sind es vermehrt die Anhänger des im amerikanischen Exil lebenden türkischen Predigers Fethullah Gülen.“ Das GfbV-Memorandum erkennt Opfer dieser Politik in 31 Ländern in Asien, Afrika, im Nahen Osten, Nord- und Südamerika sowie Europa.

„Internationale Organisationen wie Interpol und auch nationale Sicherheitsbehörden zum Beispiel in Deutschland müssen endlich aufwachen. Sie dürfen die immer aggressivere Verfolgung durch die Türkei nicht weiter unterstützen. Die Zusammenarbeit mit dem türkischen Geheimdienst sollte auf ein Minimum reduziert werden“, fordert Sido. Im Land selbst wurden in den letzten Jahren zehntausende Menschen wegen vorgeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung verhaftet. Jüngst wurde der unpolitische aber populäre syrische Volkssänger Souleyman wegen Terrorismusvorwürfen festgenommen.

Das Memorandum „Türkei: Das Vorgehen gegen Exilant*innen: Transnationale Unterdrückung in Deutschland und weltweit“ können Sie hier herunterladen. Eine gedruckte Version schicken wir Ihnen auf Anfrage gerne zu.