Nato-Militärausschuss (16.9.)

Anlässlich der Konferenz des Nato-Militärausschusses am 16. September warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), dass der Ausbildungseinsatz für irakische Streitkräfte nicht genügen wird, um das Land zu stabilisieren: „Wenn die Nato wirklich einen stabilen Irak will, muss sie den Einfluss des Irans und der Türkei zurückdrängen“, mahnt Tabea Giesecke, GfbV-Referentin für ethnische, religiöse und sprachliche Minderheiten und Nationalitäten. „Besonders die christliche, yezidische und kurdische Bevölkerung leidet unter dem Einfluss aus Teheran gesteuerter Milizen und unter türkischem Beschuss.“

Der Nato-Einsatz im Irak (Nato Mission Iraq, NMI) umfasst derzeit mehrere hundert Einsatzkräfte aus verschiedenen Nato-Staaten, darunter Australien, Finnland und Schweden. Ziel soll es sein, die irakischen Sicherheitsinstitutionen und -kräfte zu stärken, damit sie selbst die Rückkehr des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) verhindern, den Terrorismus bekämpfen und ihr Land stabilisieren können. Im Februar 2021 hatten sich die Verteidigungsminister des Bündnisses auf eine von der irakischen Regierung geforderte Ausweitung der NMI geeinigt.

„Absurd ist dabei, dass das Nato-Mitglied Türkei gleichzeitig seine Drohnenangriffe auf kurdische Siedlungsgebiete im Irak ausweitet. Dabei gibt es immer wieder zivile Opfer“, erinnert Giesecke. „Die Nato kann den Irak nicht stabilisieren, solange eines ihrer Mitglieder das Land permanent angreift.“ Auch der Iran weite seinen Einfluss immer weiter aus und nutze schiitische Milizen, die unabhängig von der irakischen Regierung handeln. „Solange der Irak Spielball fremder Mächte bleibt, kann militärische Ausbildung keine Besserung bringen“, so Giesecke. „Erst, wenn die Angriffe von außen enden, können sich die Menschen im Irak wieder sicher fühlen. Dann können auch ethnische und religiöse Minderheiten dort wieder in Frieden leben.“