Nordkorea-USA-Gipfel: Auch Menschenrechte müssen Thema sein!

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Hoffnung geäußert, dass bei dem Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten der USA und Nordkoreas auch Menschenrechtsfragen erörtert werden. „Wir begrüßen alle Gespräche über einen Abbau des Atomwaffenarsenals Nordkoreas und wollen diese Verhandlungen auch nicht erschweren.  Aber wenn Nordkorea international seinen Pariah-Status ablegen und eine Aufhebung aller Sanktionen erreichen will, dann dürfen Menschenrechtsfragen in dem Dialog nicht ausgespart werden“, erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Montag in Göttingen. In Nordkorea werden nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Bislang sind Menschenrechte offiziell nicht als Gesprächsthema auf der Agenda des Gipfeltreffens vorgesehen, zu dem Donald Trump und Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur zusammentreffen.

Delius erinnerte daran, dass US-Sanktionen gegen Nordkorea nicht nur wegen des Atomwaffen-Programms verhängt, sondern auch wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen beschlossen wurden. So wurden im Oktober 2017 sieben Verantwortliche und drei staatliche Firmen aus Nordkorea wegen extralegaler Tötungen, Folter und Vergewaltigung mit US-Sanktionen belegt.

Abrüstungsgespräche ohne einen Dialog über andere bedeutende gesellschaftliche Fragen könnten nur bedingt nachhaltig sein, mahnte der Menschenrechtler und kritisierte: „Es wird keine dauerhafte Entspannung auf der koreanischen Halbinsel geben, solange Nordkorea seiner eigenen Bevölkerung alle demokratischen Grundrechte verweigert, Sippenhaft praktiziert und rund 100.000 Menschen in Arbeitslagern festhält. In keinem anderen Land der Welt gibt es so wenig Transparenz, was das Schicksal von zehntausenden politischen Gefangenen angeht.“

Mit Sorge verfolgt die Menschenrechtsorganisation auch die massive Unterdrückung der Religionsfreiheit in dem diktatorisch regierten Staat. „Wer sich nicht den staatlich anerkannten Glaubensgemeinschaften anschließt, riskiert, in ein Arbeitslager gesperrt zu werden. Christen werden von dem staatlichen Sicherheitsapparat als „feindliche Kräfte“ angesehen und stehen unter dem Pauschalverdacht, die staatliche Ordnung zu gefährden.“

Auch der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für Nordkorea Tomas Quintana hatte die Gesprächsführer am vergangenen Donnerstag aufgefordert, Menschenrechte in ihren Dialog miteinzubeziehen. In einem im Jahr 2017 veröffentlichten Report einer Untersuchungskommission der Internationalen Rechtsanwaltsvereinigung werden Nordkorea vor allem wegen Folter und Hinrichtungen in Arbeitslagern Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

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