Einladung zur Pressekonferenz und Mahnwache (26.4.)

Anlässlich des Staatsbesuchs des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew am 25. und 26. April in Berlin haben die Gesellschaft für bedrohte Völker, der Zentralrat der Armenier, die Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung und die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte einen gemeinsamen Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet. Darin fordern die Organisationen Scholz unter anderem auf, die Vertreibung von 100.800 Armeniern aus Arzach/Bergkarabach öffentlich zu verurteilen und Sanktionen für den Fall eines erneuten Angriffs auf armenisches Territorium anzukündigen.

Gegen Ilham Alijew wurde in der vergangenen Woche eine Klage wegen Völkermordes beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eingereicht. Diese wird vom ersten Chefankläger des IStGH, Dr. Luis Moreno Ocampo, unterstützt. Über die Hinweise auf dieses schwerste Verbrechen sollte Scholz beim Besuch von Präsident Alijew nicht hinwegsehen.

Die Organisationen laden am Freitag, 26. April, gemeinsam zu einer Pressekonferenz mit dem ehemaligen IStGH-Chefankläger Luis Moreno Ocampo und zu einer anschließenden Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt ein.

Termin der Pressekonferenz: Freitag, 26. April 2024, 9 Uhr

Ort: Evangelische Akademie zu Berlin, Charlottenstraße 53/54, 10117 Berlin

Titel: Der Völkermord an den Armeniern wiederholt sich – und die Welt schaut wieder weg? Dr. Luis Moreno Ocampo, ehemaliger IStGH-Chefankläger, prangert an

Für Fragen zur Verfügung stehen:

• Luis Moreno Ocampo, ehemaliger Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs
• Tessa Hofmann, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid für Völkerverständigung (AGA)
• Sarah Reinke, Leiterin der Menschenrechtsarbeit der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)
• Valerio Krüger, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
• Jonathan Spangenberg, Vorsitzender des Zentralrats der Armenier in Deutschland (ZAD)

Bitte senden Sie bis zum 25.4.2024 eine Bestätigung Ihrer Teilnahme an presse@gfbv.de.

Im Anschluss an die Pressekonferenz wird eine Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt stattfinden.

Termin der Mahnwache: Freitag, 26. April 2024, ab 10 Uhr

Ort: vor dem Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Straße 1, Berlin

Den Appell mit weiteren Forderungen an Bundeskanzler Scholz finden sie hier.