01.09.2022

UN-Bericht bestätigt Menschenrechtsverletzungen in China

Massive Verbrechen in Xinjiang – VW muss Region verlassen!

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt den UN-Bericht über Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang / Ostturkestan und fordert Konsequenzen auch in Deutschland. „Dieser UN-Bericht bestätigt endlich die längst bekannten Vorwürfe gegen chinesische Behörden. Deutsche Unternehmen in der Region haben nun keine Ausrede mehr: Sie müssen sich aus Xinjiang zurückziehen“, erklärt Hanno Schedler, GfbV-Referent für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung. „Auch die Bundesregierung muss jetzt deutliche Töne anschlagen, die Verbrechen bei der kommenden Sitzung des UN-Menschrechtsrates ganz oben auf die Agenda setzen und die weitere Aufklärung vorantreiben.“

Der Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte komme reichlich spät. „Zahlreiche Opfer und ehemalige Lagerbeschäftigte haben die Verbrechen bezeugt. Die Vielzahl der schrecklichen Maßnahmen der chinesischen Regierung hätte schon vor mehreren Jahren eine eindeutige Antwort der Vereinten Nationen und ihrer Mitgliedsstaaten gebraucht“, so Schedler. Mit der Zerstörung von Moscheen und Friedhöfen, der massenhaften Inhaftierung von Uiguren und Kasachen in Umerziehungslagern, absurd langen Gefängnisstrafen, Folter, Trennung von Familien und Indoktrination von Kindern in staatlichen Waisenhäusern sowie der Zwangssterilisierung von uigurischen und kasachischen Frauen wolle die chinesische Regierung die muslimischen Nationalitäten der Region langfristig dezimieren. Übrigbleiben sollten nur auf Linie der Kommunistischen Partei gebrachte Menschen, die nichts mehr über ihre ursprüngliche Kultur und Sprache wissen.

Heute Nachmittag demonstriert die GfbV gemeinsam mit dem Weltkongress der Uiguren ab 14 Uhr in Wolfsburg, um die Schließung des VW-Werkes in Xinjiangs Hauptstadt Urumqi zu fordern. „Der neue VW-Chef Oliver Blume, der heute sein Amt antritt, muss dieses Werk endlich schließen. Sein Vorgänger Herbert Diess hatte die Verbrechen der chinesischen Regierung dort stets kleingeredet oder ganz geleugnet. Das ist jetzt nicht mehr möglich. Volkswagen muss handeln!“, fordert Schedler. Im Rahmen der Menschenrechtsaktion wird auch ein offener Brief von 98 Organisationen übergeben, der diese Forderungen unterstreicht.