USA: Etappensieg für die Standing Rock Sioux: Baustopp für Dakota Access Pipeline

Als wichtigen Etappensieg für die Standing Rock Sioux begrüßt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) den Baustopp für die Dakota Access Pipeline (DAPL) in North Dakota. Der US Army Corps of Engineers hat jetzt entschieden, die letzte Genehmigung für die Unterquerung des Lake Oahe und des Missouri durch die Pipeline vorerst nicht zu erteilen. Zunächst soll eine Umweltstudie angefertigt und ein alternativer Trassenverlauf geprüft werden.

„Wir gratulieren den Standing Rock Sioux und den mehrere Tausend Water Protectors zu diesem großen Erfolg“, freute sich die GfbV-Referentin Yvonne Bangert über diese angesichts des Wintereinbruchs so wichtige Atempause. „Für eine Entwarnung ist es jedoch noch viel zu früh. Zunächst gilt es abzuwarten, zu welchem Ergebnis die Prüfung führen wird, wenn sie nicht nach Amtsantritt von Donald Trump am 20. Januar 2017 gekippt wird.“ Trump will die Energiepolitik der Obama-Regierung revidieren und ist ein Befürworter der Ölindustrie. Zudem hat er finanzielle Interessen an dem Pipelineprojekt.

„Nach unserer Einschätzung ist der Konflikt um die Pipeline nicht beendet. Es wurde aber wichtige Zeit gewonnen, die nun für noch ausstehende Untersuchungen und natürlich vor allem für die Verhandlungen  mit dem Standing Rock Sioux genutzt werden kann, auf deren traditionellem Land die Pipeline verlaufen soll. Wir werden die Situation auch in Zukunft aufmerksam beobachten“, kündigte Bangert an. Die beiden ausführenden Unternehmen Energy Transfer und Sunoco haben die Entscheidung bereits als rein „politisch motiviert“ kritisiert, denn das formale Genehmigungsverfahren sei eingehalten worden. Der republikanische Gouverneur von North Dakota Jack Dalrymple bezeichnete sie als schweren Fehler.

Seit April 2016 haben Projektgegner, deren Zahl zuletzt auf mehrere Tausend Water Protectors  angewachsen waren, ausgeharrt, um die Unterquerung des Flusses durch die unter der Erde verlegte Pipeline zu verhindern. Auch deutsche Banken sind an dem Projekt beteiligt. Die Deutsche Bank und die Bayern LB gehören zu einer internationalen Bankengruppe, die in das Pipelineprojekt und in das ausführende Unternehmen Energy Transfer & Partners investiert. Die GfbV hat die beiden Banken aufgefordert, sich wie die norwegische Großbank DNB aus dem Projekt zurückzuziehen.

„Das Pipelineprojekt verstößt gegen die UN-Deklaration der Rechte indigener Völker, die von den USA 2010 unterzeichnet wurde. Denn die Standing Rock Sioux wurden an den Planungen nicht beteiligt“, berichtet die GfbV-Referentin für indigene Völker, Yvonne Bangert. „Auch das Recht auf Religionsfreiheit wurde verletzt: Die Bauarbeiten haben bereits mehrere heilige Stätten und Gräber der Sioux zerstört.“

Header Foto: Aman Dhaliwal/Oceti Sakowin Camp via flickr