Zensur-Vorwürfe gegen Facebook

Der Facebook-Auftritt der kasachischen Nichtregierungsorganisation Atajurt ist seit dem 9. Januar 2021 ohne Angabe von Gründen blockiert. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert dringend eine Erklärung, warum das soziale Netzwerk eine der zentralen Organisationen bei der Dokumentation der schweren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang / Ostturkestan gesperrt hat. Facebook dürfe China-kritische Stimmen nicht unterdrücken. Atajurt hat in tausenden Videos mit Betroffenen das Leiden der kasachischen Bevölkerungsgruppe in Chinas Umerziehungslagern dokumentiert. „Facebook muss triftige Gründe nennen, warum es kritische Stimmen zu den Verbrechen gegen die Menschlichkeit in China zum Schweigen bringt. Jeder Versuch der Zensur macht Facebook zum Handlanger Chinas bei seinen Verbrechen“, warnte GfbV-Direktor Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen. In Chinas Umerziehungslagern werden rund 1,6 Millionen Menschen vor allem uigurischer, aber auch kasachischer und kirgisischer Abstammung gegen ihren Willen festgehalten. 

Auch der Atajurt-Gründer Serikzhan Bilash forderte Facebook auf, endlich Gründe für die weitreichende Maßnahme zu nennen. Bislang hat der Technologiekonzern sein Verhalten nicht erklärt. Bilash zeigte sich erschüttert und warnte Facebook davor, die Berichte seiner Organisation über Zwangsarbeitslager in Xinjiang zu zensieren. „Atajurt steht seit einigen Jahren unter massivem Druck der kasachischen Behörden. Diese versuchen auf Betreiben Chinas, die Arbeit der Menschenrechtsorganisation mit willkürlichen Verhaftungen und unfairen Gerichtsverfahren zu behindern“, so Delius.

Facebook habe trotz seines Verbots in China im Jahr 2009 noch immer enorme Interessen am wachsenden chinesischen Markt, erklärte die GfbV. „Wirtschaftlich ist China nach den USA der zweitwichtigste Markt für Facebook“, sagte Delius. Denn nach Schätzungen aus der IT-Branche hätten chinesische Werbekunden im Jahr 2018 zwischen fünf und sieben Milliarden US-Dollar zum Ertrag des Technologiekonzerns beigetragen. „Facebook ist aus wirtschaftlichen Interessen weiter an einer Rückkehr auf den lukrativen chinesischen Markt interessiert. Offenbar möchte sich der Konzern mit der Zensur China-kritischer Stimmen bei der kommunistischen Führung des Landes anbiedern“, erklärte Delius.