Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zieht eine kritische Bilanz zur Sommersitzung des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC), der am kommenden Freitag, den 9. Juli, in Genf zu Ende geht. „Diese Sitzung war für viele Menschen eine reine Enttäuschung. Denn einige Staaten, die schlimmste Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen begehen wie beispielsweise die Türkei, haben sich verbündet und schützen sich gegenseitig. Die Menschen- und Minderheitenrechte, die eigentlich der Leitstern des Rates sein sollten, bleiben auf der Strecke“, kritisiert Dr. Kamal Sido, Nahostexperte der GfbV.  

Nur was Resolutionen gegen Israel betreffe, sei der UNHRC sehr fleißig: Insgesamt 94 waren es bisher, ein Drittel davon allein zwischen 2015 und 2020. „Dieses Jahr kamen vier dazu. Die schlimmsten Regime der Welt, Nordkorea oder Belarus etwa, werden pro Jahr in durchschnittlich einer Resolution kritisiert“, so Sido. „Besonders der Türkei gelingt es dagegen immer wieder, sich sowohl von diktatorischen Regimen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit als auch von NATO-Staaten schützen zu lassen. Darum werden Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen der Türkei an der kurdischen Bevölkerung innerhalb und außerhalb der Türkei im Menschenrechtsrat nur selten verurteilt“, erklärt Sido.

In den letzten Jahren wurde die Türkei kein einziges Mal vom UNHRC verurteilt. Sie hat bei allen Resolutionen auch in der UN-Generalsversammlung gegen Israel gestimmt. Israel wurde in den letzten 15 Jahren öfter verurteilt als Syrien, Nordkorea, Iran, Eritrea und Venezuela zusammengenommen.  

Der UN-Menschenrechtsrat tagte aufgrund der Coronavirus-Pandemie weitgehend online. Er besteht aus 47 Ländern, die von der UN-Generalversammlung für jeweils drei Jahre bestimmt werden.