Vor der Eröffnung des Nationalen Volkskongresses in China zieht die Gesellschaft für bedrohte Völker eine erschütternde Bilanz der neuen Machtfülle des Staatspräsidenten Xi Jinping. Seit der Kongress Xis Amtszeit vor einem Jahr für unbegrenzt erklärte, hätten Menschenrechtsverletzungen in China massiv zugenommen. Foto: Schedler/GfbV (2018)
China: Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Peking
Vor der Eröffnung des Nationalen Volkskongresses in China zieht die Gesellschaft für bedrohte Völker eine erschütternde Bilanz der neuen Machtfülle des Staatspräsidenten Xi Jinping. Seit der Kongress Xis Amtszeit vor einem Jahr für unbegrenzt erklärte, hätten Menschenrechtsverletzungen in China massiv zugenommen.
Zum Auftakt der Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) in Genf hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) eine unabhängige Untersuchung der Umerziehungslager in China gefordert. Bild: United Nations Photo via Flickr CC BY 2.0.
UN-Menschenrechtsrat beginnt Beratungen in Genf (25.2.): China beschönigt schwerste Verbrechen
Zum Auftakt der Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) in Genf hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) eine unabhängige Untersuchung der Umerziehungslager in China gefordert.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat Bundesaußenminister Heiko Maas aufgefordert, die Menschenrechtslage in Tibet und Xinjiang bei der am 25. Februar beginnenden Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf zum Thema zu machen und freien Zugang zu den Regionen zu fordern. Bild: Roel Wijntants via Flickr.
China: Maas soll sich für freien Zutritt zu Tibet einsetzen
Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat Bundesaußenminister Heiko Maas aufgefordert, die Menschenrechtslage in Tibet und Xinjiang bei der am 25. Februar beginnenden Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf zum Thema zu machen und freien Zugang zu den Regionen zu fordern.
„Microsoft bekennt sich in seinem Verhaltenskodex zu Menschenrechten und zum Datenschutz und sollte daher nicht mit Firmen kooperieren, die mithelfen, Chinas Muslime systematisch zu entrechten“, begründete der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Dienstag in Göttingen diese Forderung Bild: Gen Kanai via Flickr CC BY 2.0.
China: Microsoft soll Verbindungen zu chinesischem KI-Entwickler abbrechen
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den Software-Hersteller Microsoft aufgefordert, seine Geschäftsbeziehungen zu einem chinesischen Unternehmen einzustellen, das Gesichtserkennungsprogramme auf der Basis von künstlicher Intelligenz für die Überwachung von Uiguren und Kasachen verkauft.
Die Entscheidung der Bundesregierung, das chinesische Unternehmen Huawei bei der Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen nicht ausdrücklich auszuschließen, sondern nur die Sicherheitsvorschriften zu verschärfen, ist für die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ein „fauler Kompromiss“. Bild: Open Grid Scheduler via Flickr CC BY 2.0.
China/5G-Netz: Entscheidung für Huawei ist „fauler Kompromiss“
Die Entscheidung der Bundesregierung, das chinesische Unternehmen Huawei bei der Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen nicht ausdrücklich auszuschließen, sondern nur die Sicherheitsvorschriften zu verschärfen, ist für die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ein „fauler Kompromiss“.
Die chinesische Regierung hat Kanada nachdrücklich davor gewarnt, das Schicksal der Inhaftierten in Davos öffentlich anzusprechen. „Offensichtlich hat Chinas Staatsführung noch nicht verstanden, wie sehr ihr Verhalten die Weltwirtschaft gefährdet“, sagte Delius. „Nicht nur aus Solidarität mit Kanada, sondern auch aus massivem Eigeninteresse sollten Deutschlands Wirtschaftsführer und Politiker zu Chinas Geiseldiplomatie nicht länger schweigen.“ Foto: Henry Kissinger via Wikimedia Commons CC BY-SA 2.0
Weltwirtschaftsforum in Davos
Zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) klare Worte von Wirtschaft und Politik gegen Chinas Geiseldiplomatie gefordert.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) verurteilt den Prozess gegen den Menschenrechtsanwalt Wang Quanzhang als unfaires Gerichtsverfahren zur Einschüchterung mutiger Rechtsanwälte, die für die Schwachen und Verfolgten in China eintreten. Bild: TheWriterhk via Wikimedia CC BY-SA 3.0
Weihnachten in China – Fest des Wegsperrens von Menschenrechtlern
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat China vorgeworfen, systematisch die Ruhe der Weihnachtstage zu missbrauchen, um ohne große internationale Proteste prominente Menschenrechtler für Jahre wegzusperren.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat an die Bundesnetzagentur appelliert, bei der Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen chinesische Unternehmen wegen mangelnder Datensicherheit und Transparenz von dem Bietverfahren auszuschließen. Foto: Christine und Hagen Graf via Flickr CC BY 2.0
5G-Mobilfunklizenzen: Chinesische Unternehmen ausschließen!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat an die Bundesnetzagentur appelliert, bei der Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen chinesische Unternehmen wegen mangelnder Datensicherheit und Transparenz von dem Bietverfahren auszuschließen.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat China Geiseldiplomatie vorgeworfen, nachdem Ermittlungen gegen einen zweiten Kanadier wegen angeblicher Verletzung der Staatssicherheit eingeleitet wurden. Foto: Open Grid Scheduler/Grid Engine via Flickr CC0 1.0
China betreibt „Geiseldiplomatie“ – Ermittlungen gegen zweiten Kanadier
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat China Geiseldiplomatie vorgeworfen, nachdem Ermittlungen gegen einen zweiten Kanadier wegen angeblicher Verletzung der Staatssicherheit eingeleitet wurden.