Zusammenfassung
In dem Report wird ausführlich die militärische Aufrüstung der Volksrepublik China dokumentiert, die das militärische Gleichgewicht in Ostasien empfindlich stört. Im März 2007 hatte die chinesische Führung eine Steigerung des Verteidigungsbudgets im laufenden Jahr um 17,8 Prozent angekündigt. Doch die realen Militärausgaben Chinas sind deutlich höher und lassen die Volksrepublik bei einem Vergleich der Rüstungsausgaben an die zweite Stelle hinter den USA rücken. Ängste in den Nachbarländern und in den USA schürte insbesondere ein chinesischer Anti-Satellitentest im Januar 2007, der auch die Verwundbarkeit des US-amerikanischen „Schutzschildes“ über Taiwan nachdrücklich aufzeigte. Aber auch der Ausbau der chinesischen Marine und Luftwaffe sowie die Stationierung von immer mehr Raketen und Landetruppen in der Umgebung der Taiwan-Strasse erregten Besorgnis.
Die EU-Außenminister haben in den vergangenen Monaten über eine mögliche Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China beraten. Eine Entscheidung haben sie von der einer Einschätzung der aktuellen Menschenrechtslage in der Volksrepublik China abhängig gemacht. Während die EU eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in China feststellt, kommen unabhängige internationale Menschenrechtsorganisationen und die US-Regierung zu einer sehr vielen kritischeren Einschätzung.
