Christliche Minderheiten im Irak:
• Verbleibende christliche Gläubige fühlen sich im Südirak nicht sicher
• Nur vier der ehemals fast 20 Kirchen halten noch Gottesdienste ab
• Wenig Hoffnung auf Verbesserung durch kommende Parlamentswahlen
Verbot von Ansaar International:
• Verbot des salafistischen Vereins unzureichend koordiniert
• Al-Nusra-Front wird vor allem von der Türkei unterstützt
• Deutschland und andere Nato-Staaten nehmen das seit Jahren hin
Völkermord an der armenischen Bevölkerung:
• Wütende Reaktionen in der Türkei nach Anerkennung durch USA
• Hass und Drohungen gegenüber Abgeordneten aus Minderheiten
• Keine Reaktion auf die Entgleisungen aus Deutschland
Prozessauftakt gegen Selahattin Demirtas (26.4.):
• GfbV beklagt Doppelstandards in Bezug auf Oppositionelle
• Kaum Solidarität für Demirtas, weil er in einem Nato-Staat unterdrückt wird
• Politisch kontrollierte Justiz der Türkei ignoriert seit Jahren EGMR-Urteile
Das Grab von Dr. Nuri Dersimi und seiner Gattin, Afrin vor der Besatzung, Feb. 2015. Foto k. Sido.
Nordsyrien
Nordsyrien: Türkische Soldaten und Milizen zerstören Friedhöfe und Heiligtümer in Kurdenregion Afrin
Außenminister Maas soll Plünderungen Einhalt gebieten
Verhandlungen müssen Belange ethnischer und religiöser Minderheiten berücksichtigen
Bedeutende Minderheitensprachen sollten auf der Konferenz zugelassen werden
Ausschluss der aramäischen Sprache zugunsten der türkischen stößt bei christlichen Minderheiten auf großes Unverständnis
Appell an Bundestagspräsidenten und Regierungsfraktionen
Appell an Bundestagspräsidenten und Regierungsfraktionen:
• Schäuble muss Lobbyarbeit für Diktaturen im Bundestag unterbinden
• Immer wieder Medienberichte über Zahlungen Aserbaidschans an Abgeordnete
• Diktaturen dürfen keinesfalls das Wohlwollen deutscher Politiker erkaufen
10. Jahrestag des syrischen Aufstandes (4.3.):
• Westliche Syrien-Politik erfolglos – Umdenken notwendig
• Türkei und Verbündete inzwischen für die meisten Verbrechen verantwortlich
• Ethnische und religiöse Minderheiten besonders betroffen
5. Runde der Verfassungsgespräche für Syrien (25.01.):
• Bundesregierung sollte dem Format die Unterstützung entziehen
• Keine Repräsentanten der Zivilgesellschaft und Minderheiten beteiligt
• Dominiert von Männern des syrischen Regimes und islamistischen Gruppen unter türkischer Kontrolle
