Die Vereinten Nationen sollten endlich die Verantwortung für den Friedenseinsatz im Südsudan übernehmen

(aus der Süddeutschen Zeitung vom 26.01.06)
Als ich im vergangenen Mai die westsudanesische Region Darfur besuchte, war ich voller Hoffnung. Heute bin ich pessimistisch, sollten in den kommenden Wochen auf internationaler Ebene keine neuen Anstrengungen unternommen werden. Im Mai besuchte ich ein Dorf, dessen Bevölkerung nach der Flucht vor Gewalt zurückgekehrt war und dank der Präsenz der Truppen der Afrikanischen Union (AU) in relativer Sicherheit lebte. Sicher, das war nur ein Beginn.

Viele Gebiete dieses großen Landes, in dem mehr als eine Million Menschen immer noch in Lagern leben, waren immer noch Ziel sporadischer Gewalt. Doch dank einer groß angelegten Hilf s-operation der Vereinten Nationen fiel die Zahl derer, die an Hunger oder Krankheiten starben, dramatisch. Es gab einen, wenn auch zugegebenermaßen, zerbrechlichen Waffenstillstand. Friedensgespräche zwischen der sudanesischen Regierung und den Rebellengruppen, geschickt von AU-Vertretern vermittelt, fanden im nigerianischen Atauja statt. Man hoffte, dass bis Ende des Jahres eine Einigung erreicht werden könnte.

Es gab noch andere positive Anzeichen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen leitete den Fall an den Internationalen Strafgerichtshof weiter und entschied, gezielte Sanktionen gegen Einzelpersonen zu verhängen, die für die Grausamkeiten der vergangenen zwei Jahre verantwortlich waren. Ich wollte, ich könnte jetzt berichten, dass all diese Anstrengungen zielführend waren; dass Frieden in Darfur herrsche und sich die Provinz auf dem Weg des Wiederaufbaus befinde. Aber leider ist genau das Gegenteil der Fall. Menschen in vielen Teilen Darfurs werden nach wie vor getötet, vergewaltigt und zu Tausenden aus ihren Häusern vertrieben. Die Zahl der Vertriebenen hat jetzt zwei Millionen erreicht, während drei Millionen (die Hälfte der Gesamtbevölkerung Darfurs) von internationaler Ernährungshilfe abhängen. Viele Teile Darfurs werden für Hilfseinsätze zu gefährlich.

Die Friedensgespräche sind weit von einem Ergebnis entfernt. Kämpfe drohen jetzt auf den benachbarten Tschad überzugreifen, der den Sudan beschuldigt, bewaffnete Rebellen auf seinem Gebiet zu stationieren. Trotz einer chronischen Finanzierungskrise erfüllen die Truppen der Afrikanischen Union vor Ort in tapferer Weise ihre Aufgabe.

Hunderttausende Menschen fühlen sich sicherer, wenn sie präsent sind. Aber es gibt zu wenige von ihnen; eine Schutzmacht von nur etwa 5000 Soldaten zusammen mit 2000 Polizisten und Militärbeobachtern, um ein Gebiet von der Größe von Texas abzudecken. Sie haben weder die Ausrüstung noch das umfassende Mandat, das sie benötigten, um die bedrohten Menschen zu schützen oder einen Waffenstillstand zu erzwingen, der immer wieder von den Rebellen sowie von der Janjaweed-Miliz und den Streitkräften der sudanesischen Regierung gebrochen wird.

Am 12. Januar beschloss die Afrikanische Union, das Mandat der Mission bis zum 31. März zu verlängern und erklärte dabei prinzipiell ihre Zustimmung zu einer Umwandlung in eine UN-Mission im Lauf des Jahres. Der Zeitpunkt für diesen Übergang wurde beim AU-Gip-feltreffen diese Woche in Khartum diskutiert.

Dies bringt den Sicherheitsrat unter Zugzwang. Die UN-Charta schreibt dem Sicherheitsrat die vorrangige Verantwortung für internationalen Frieden und Sicherheit zu. Im vergangenen September haben alle Mitglieder der Vereinten Nationen zum ersten Mal in einem historischen Akt einstimmig die Verantwortung akzeptiert, Menschen vor Völkermord, ethnischen Säuberungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Sie versprachen auch, mit Hilfe des Sicherheitsrats zu handeln, wenn nationale Autoritäten scheitern sollten.

Die Umwandlung der Truppe der Afrikanischen Union in eine UN-Friedenstruppe in Darfur ist nun unvermeidlich. Eine harte und rasche Entscheidung durch den Weltsicherheitsrat ist nötig, damit dieser Übergang effektiv ist. Es sollte aber niemand glauben, dass diese Krise gelöst werden kann, indem man der jetzigen AU-Mission einfach einen „UN-Hut“ überstülpt. Jede neue Mission benötigt ein starkes und eindeutiges Mandat, das es gestattet, diejenigen, die bedroht werden, notfalls mit Gewalt schützen. Außerdem müssen die dafür nötigen Mittel vorhanden sein. Das bedeutet, dass die neue Mission größer, mobiler und besser ausgerüstet sein muss, als die jetzige. Die Staaten, die die dafür nötigen militärischen Mittel besitzen, müssen bereit sein, sie einzusetzen.

Es würde die Vereinten Nationen Monate kosten, um eine solche Truppe aufzustellen. In der Zwischenzeit muss die Mission der Afrikanischen Union aufrechterhalten und verstärkt werden. Wir können uns keine Unterbrechung oder eine Schwächung der jetzigen Truppen leisten. Im Mai vergangenen Jahres organisierten die AU und die Vereinten Nationen gemeinsam eine Geberkonferenz in Addis Abeba, um für die Mission Geld und logistische Unterstützung zu erhalten. Eine weitere Konferenz ist nun für den 20. Februar geplant. Gleichzeitig müssen die großen Hilfseinsätze weitergehen und voll finanziert werden. Nur so können die Menschen in Darfur weiter sauberes Wasser, Nahrungsmittel und andere lebenswichtige Güter erhalten.

Vor allem aber muss der Druck auf alle Gruppen erhöht werden – auf die Rebellengruppen und auf die Regierung. Sie müssen sich an den Waffenstillstand halten und sich an die Friedensgespräche von Abuja und deren Dringlichkeit gebunden fühlen. Die gegenwärtigen Verzögerungen sind unentschuldbar. Jeden Tag sterben dadurch Menschen und alle Verhandlungspartner müssen an ihre persönliche Verantwortung erinnert werden.

Eines ist klar: Welche außenstehende Truppe auch immer nach Darfur entsandt wird, sie kann die Menschen bestenfalls vorübergehend schützen. Nur eine politische Einigung kann die Zukunft und die Rückkehr von zwei Millionen Menschen in ihre Heimat sichern.

Der Autor ist Generalsekretär der Vereinten Nationen