Internationale Presse zu Darfur

Grüne fordern Druck auf Merkel

dpa, 29.11.2006

Die Grünen haben die Bundesregierung zu größerem Engagement im Sudan aufgefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse sich für EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverletzungen in Darfur einsetzen. In der Debatte über einen Bundeswehr-Einsatz im Sudan haben die Grünen die Bundeskanzlerin aufgefordert, ihren Widerstand gegen ein stärkeres deutsches Engagement in Darfur aufzugeben. „Wir haben immer gesagt, dass Deutschland sich wegen Darfur engagieren muss und nicht abseits stehen darf“, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller. Sie appellierte an die Bundesregierung, „endlich sichtbaren diplomatischen Druck auszuüben, um Sudan zum sofortigen Stopp seiner Militäroffensive zu bewegen und möglichst schnell eine effektive internationale Schutztruppe für die Menschen in Darfur zu erreichen“. Die Bundesregierung müsse „vor allem auf personenbezogene EU-Sanktionen drängen, wenn Sudan weiter einen effektiven internationalen Schutz in Darfur verhindert“, erklärte Müller

„Wenn sich ein Völkermord anbahnt, kann Deutschland nicht die Hände in den Schoß legen“, erklärte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck. „Die Völkergemeinschaft hat die Pflicht, das Morden in Darfur zu stoppen, und Deutschland muss seinen Teil der Verantwortung übernehmen“, erklärte Beck. Die Grünen begrüßten die Äuerungen des Verteidigungsministers Franz Josef Jung, wonach sich die Bundeswehr nach einer entsprechenden Anfrage an einer UN-Friedensmission im Westen des Sudan beteiligen werde. Zuvor hatte sich bereits die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, für ein deutsches Engagement bei einer Friedensmission in Darfur ausgesprochen.

Bundeskanzlerin Merkel hatte sich zurückhaltend zu neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr gezeigt. Auch CSU, FDP und Linkspartei äußerten gegenüber einem entsprechenden Einsatz Skepsis.

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UN-Menschenrechtsrat enttäuscht zu Darfur

Reuters, 28.11.2006

Europäische Mitgliedstaaten im UN-Menschenrechtsrat scheiterten am 28. November mit ihren Bemühungen, eine entschiedene Reaktion des höchsten Menschenrechtsgremiums der Vereinten Nationen auf den anhaltenden Völkermord in Darfur zu erwirken. Mit 22 zu 20 Stimmen bei vier Enthaltungen wurde ein auch von Kanada unterstützter Antrag verschiedener EU-Staaten abgelehnt, die besondere Verantwortung der sudanesischen Regierung für die schweren Menschenrechtsverletzungen hervorzuheben. Vor allem

afrikanische Staaten mobilisierten sich gegen die EU-Initiative.

Schließlich wurde vom Menschenrechtsrat ein deutlich schwächerer Resolutionsentwurf afrikanischer Staaten mit 25 zu 11 Stimmen angenommen, bei zehn Enthaltungen. So weigerten sich die afrikanischen Staaten, in ihrem Resolutionsentwurf auch die Un-Hochkommissarin für Menschenrechte zu beauftragen, einen neuen Report über die Lage im Sudan zu erstellen. Algeriens Botschafter Idriss Jazairy, der zurzeit den Vorsitz innerhalb der afrikanischen Staatengruppe inne hält, zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Lage im Sudan bessere. Die finnische Ratspräsidentschaft der EU äußerte ihre Enttäuschung über das Abstimmungsergebnis.

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Sudanesischer Präsident lehnt weiter UN-Friedenstruppen ab

BBC, 28.11.2006

Sudans Staatspräsident hat nochmals seine Ablehnung einer Stationierung von UN-Friedenstruppen im westen des Landes bekräftigt. Nur logistische oder finanzielle Hilfe für die bislang im Land bereits operierende AU-Truppe würde von der sudanesischen Regierung aus dem Ausland akzeptiert, erklärte Bashir. Auch dementierte der Präsident, dass sich Khartum mit den UN und der AU auf eine gemeinsame Truppe bereits geeinigt hatte. Dies hatte zuvor UN-Generalsekretär Kofi Annan erklärt.

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Tote bei Angriff auf Öl-Fördereinrichtungen

Misna, 28.11.2006

Mindestens 32 Menschen wurden bei Angriffen auf eine Öl-Fördereinrichtung in Sharef (Süd-Darfur) getötet. Die Angreifer waren vermutlich Angehörige der „National Redemption Front“, einer Widerstandsgruppe aus Darfur, die das Friedensabkommen vom Mai 2006nicht unterzeichnet hat. Die Rebellen berichteten über große Verluste der sudanesischen Armee bei dem Angriff.

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Sudanesische Präsident: Noch nicht einmal 9000 Tote in Darfur

AFP, Reuters, 28.11.2006

Sudans Staatspräsident Bashir warf erneut dem Ausland vor, die Zahlen der Toten in Darfur zu übertreiben. Noch nicht einmal 9000 Menschen seien in Darfur bislang gestorben, erklärte der Staatspräsident in einer Videobotschaft. Sudanesische Oppositionsparteien kritisierten massiv die Beschwichtigungsversuche Bashirs. Der Präsident verliere mit solchen Äußerungen international seine Glaubwürdigkeit und erweise sich als Lügner, erklärten Vertreter der Popular Congress Party. Auch die oppositionelle Umma-Partei, eine der führenden Parteien des Sudan, warf Bashir daraufhin vor, keinen Respekt gegenüber dem Leben der sudanesischen Zivilbevölkerung zu zeigen. Vor wenigen habe der Präsident doch noch erklärt, in Darfur seien 10.000 Menschen gestorben, wunderte sich die Oppositionspartei.

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Unsichere Lage für Darfur-Flüchtlinge im Tschad

UNHCR, 28.11.2006

Angesichts immer stärker werdender Kämpfe im Osten des Tschad hat das UN-Flüchtlingshochkommissariat vor einer deutlichen Verschlechterung der Lage der Darfur-Flüchtlinge im Tschad gewarnt. Offiziell sind 215.000 Darfur-Flüchtlinge im Tschad registriert, doch die tatsächliche der Flüchtlinge aus dem Westen des Sudan dürfte deutlich höher sein. Hinzu kommen 95.000 Binnenflüchtlinge aus dem Tschad. Zwar versucht der UNHCR Flüchtlinge aus der Nähe der Grenze weiter in das Landesinnere umzusiedeln, um ihre Sicherheit besser garantieren zu können. Doch angesichts knapper Finanzmittel und fehlender Transportkapazität ist eine Umsiedlung größerer Personengruppen nicht möglich.

Frankreich hatte nicht nur Stabilisierung der von ihm unterstützten Regierung im Tschad die Entsendung von UN-Friedenstruppen in die Grenzgebiete vorgeschlagen, um Übergriffe auf die Flüchtlinge zu verhindern.

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Sudan unterstützt weiterhin Janjawid

BBC, 27.11.2006

Minni Minawi, Führer der einzigen Widerstandsgruppe in Darfur, der einen umstrittenen Friedensvertrag mit der sudanesischen Regierung im Mai 2006 abgeschlossen hat und daraufhin zum Berater des sudanesischen Staatspräsidenten ernannt wurde, hat der sudanesischen Regierung vorgeworfen, weiterhin Janjawid-Milizen zu bewaffnen. „Siwwissen, jedermann weiß, dass die Regierung die Janjawid erneut bewaffnet, und dass die Janjawid sogar noch mehr von der Regierung aktiviert werden als vorher“, erklärte Minawi. „Ich appelliere an die Regierung, sie (Anmerkung der Redaktion: die Janjawid) zurückzurufen und sie zu entwaffnen“, erklärte der umstrittene Rebellenführer.

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EU verurteilt Gewalt im Tschad

AFP, 27.11.2006

Die Europäische Kommission hat die Kämpfe zwischen Rebellen und der Armee des Tschad verurteilt und zu einem sofortigen Ende der Kämpfe aufgefordert. Die Auseinandersetzungen destabilisierten das Land, erklärte der für Entwicklungsfragen zuständige Kommissar Louis Michel. Nur friedlicher und konstruktiver politischer Dialog könne die Krise beenden, erklärte der EU-Kommissar.

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Alte Menschen in Lagern dürfen nicht vergessen werden

Presseerklärung HelpAge International, 22.11.2006

Die Hilfsorganisation HelpAge International hat auf das Schicksal von 160.000 älteren Menschen in Flüchtlingslagern in Darfur aufmerksam gemacht. Rund 55.000 dieser älteren Menschen könnten zurzeit überhaupt nicht von Helfern erreicht werden, kritisierten die Helfer. 61% der älteren Binnenvertriebenen litten unter oft chronischen Krankheiten, stellte die Hilfsorganisation in einem Bericht fest. 40% drohten Unterernährung und 29% müssten sich um Waisenkinder kümmern, obwohl sie keine Mittel dazu hätten.

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AU protestiert gegen Behinderung ihrer Arbeit

Sudan Tribune, 27.11.2006

Die Afrikanische Union hat der mit der sudanesischen Regierung verbündeten Rebellenbewegung von Minni Minawi vorgeworfen, gezielt Flüge der AU zu behindern. So seien medizinische Evakuierungsflüge verhindert worden, mit denen AMIS-Personal ausgeflogen werden sollte. Auch verschiedene weitere Flüge habe Minawi verhindert.

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Einigung auf internationale Truppe für Darfur?

UN News Service, 27.11.2006

Die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union (AU) unterzeichneten am 25. November in Addis Abeba eine Vereinbarung über einen gemeinsamen Militäreinsatz im Westen des Sudan. Gemäß diesem Abkommen werden die UN die AU in Darfur Personal für die Bereiche Informationsarbeit, Minenräumung, Verwaltung, Finanzen, humanitäre Koordination sowie mit Stabsoffizieren und Polizeiberatern unterstützen. Die gemeinsame Truppe soll 17.000 Soldaten und 3.000 Polizisten umfassen.

Mit der ursprünglich geplanten und vom Weltsicherheitsrat beschlossenen UN-Friedenstruppe hat dieser Kompromissvorschlag jedoch wenig gemein. Angesichts des massiven Widerstands der sudanesischen Regierung gegen eine Stationierung von UN-Truppen im westen des Landes, beschränkt sich die UN nun weitestgehend auf Verwaltungs- und Beratungstätigkeit.

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Sudanesischer Geheimdienstchef besucht incognito Großbritannien

The Independent, 26.11.2006

Der gefürchtete sudanesische Geheimdienstchef, Salah Abdallah, der für den anhaltenden Völkermord in Darfur entscheidend mitverantwortlich ist, hielt sich zweimal in diesem Jahr aus medizinischen Gründen in Großbritannien. Im März und August 2006 ließ er sich von Ärzten in London behandeln. Obwohl er sich angeblich nur aus medizinischen Gründen in der britischen Hauptstadt aufgehalten habe, traf er auch mit „offiziellen Vertretern Großbritanniens“ zusammen, wie britische Behörden inzwischen einräumen mussten.

Es ist davon auszugehen, dass gegen Abdallah schon bald vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eröffnet werden könnte, wegen seiner Verstrickung in den Völkermord. Abdallah gilt als einer der Drahtzieher des Genozids. Lord Triesman, der zuständige Minister für Afrika im Britischen Außenministerium, rechtfertigte das Treffen mit Abdallah, da der Geheimdienstchef ein „einflussreiches Mitglied der sudanesischen Regierung“ sei.

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Irland appelliert an China

Irish Times, 25.11.2006

Der irische Außenminister Dermot Ahern appellierte am Freitag an China, sich für eine Zustimmung des Sudan zur Stationierung von UN-Friedenstruppen im Westen des Sudan einzusetzen. Angesichts des wachsenden Einflusses Asiens in der Internationalen Gemeinschaft müsse Asien nun seine traditionelle Position der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten aufgeben, forderte Ahern.

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Angriff auf Stadt in Darfur

AP / AFP, 24.11.2006

Hunderte bewaffnete Janjawid und sudanesische Soldaten überfielen am 11.November die Stadt Sirba. Bei dem nicht von Widerstandsorganisationen provozierten Angriff wurden mindestens 30 Zivilisten getötet und 40 Personen verletzt, erklärte eine Sprecherin der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Die sudanesische Regierung bestritt jede Verantwortung für den Überfall.

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Anklage gegen Verantwortliche des Völkermords steht unmittelbar bevor

AP, 23.11.2006

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wird in Kürze Anklage gegen Verantwortliche der schrecklichen Menschenrechtsverbrechen in Darfur erheben. Dies kündigte der Chefankläger des Gerichtshofs Luis Moreno-Ocampo am 23.November an. Moreno-Ocampo wollte aber weder Namen, noch einen konkreten Zeitpunkt für die Anklageerhebung nennen.

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UN wirft Sudan vor, humanitäre Hilfe zu behindern

New York Times, 23.11.2006

Der stellvertretende UN-Generalsekretär und humanitäre Koordinator, Jan Egeland, berichtete dem Weltsicherheitsrat, sudanesische Behörden behinderten gezielt die Versorgung der Zivilbevölkerung in Darfur mit humanitärer Hilfe. Mit Angriffen der sudanesischen Armee auf Dörfer sowie Überfällen der mit ihnen verbündeten Milizen würden die humanitären Bemühungen von Hilfsorganisationen gezielt behindert, erklärte Egeland.

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BBC, 22.11.2006

Afrikanische Staaten wünschen afrikanische Lösung

Auf einem kleinen Gipfeltreffen in der libyschen Hauptstadt Tripolis sprachen sich Staatschefs aus fünf afrikanischen Staaten für die Entsendung von noch mehr afrikanischen Soldaten nach Darfur aus.

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Washington Post, 21.11.2006

USA setzt Khartum Frist bis zum 1. Januar

Der US-Sondergesandte für den Sudan, Andrew Natsios, kündigte eine Verschärfung der US-Politik gegenüber dem Sudan an, sollte Khartum nicht bis zum 1. Januar 2007 der Entsendung einer internationalen Friedenstruppe nach Darfur zustimmen. Natsios wollte nicht näher erläutern, welche Strafmassnahmen die USA erwägen würden, sollte Khartum an seiner Ablehnung einer internationalen Friedenstruppe weiter festhalten. Ein Sprecher der sudanesischen Regierung relativierte sofort das Ultimatumund erklärte, die Äußerungen des US-Beauftragten seien „unangemessen“ und „wenig hilfreich“.

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Xinhua, 20.11.2006

Arabische Liga will keine UN-Truppen

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Musa, sprach sich für die Entsendung von afrikanischen Truppen unter einem Kommando der AU nach Darfur aus. Damit erwies sich die Arabische Liga wieder als einer der besten Bündnispartner Khartums, das hartnäckig jeden UN-Friedenstruppen-Einsatz ablehnt.

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AFP, 20.11.2006

Französischer Außenminister warnt vor Eskalation

Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy warnt nach jüngsten Kämpfen im Osten des Tschad vor einem Flächenbrand in der gesamten Region. Dringend müssten UN-Blauhelme im Tschad nahe der Grenze zu Darfur stationiert werden, weil eine Ausdehnung des Krieges auf die gesamte Region drohe.

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19.11.2006

Drei Dörfer in Nord-Darfur wurden am 19.11.2006 von Janjawid-Milizen und sudanesischer Armee angegriffen. Mindestens drei Personen wurden getötet, weitere wurden verletzt. Auch raubten die Janjawid Viehherden.

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Sudan Tribune, 19.11.2006

Sudans Regierungspartei lehnt alles ab

Sudans regierende Nationale Kongress-Partei spricht sich nicht nur gegen einen UN-Friedenstruppen-Einsatz in Darfur aus, sondern lehnt auch jeden Einsatz von UN-Blauhelmsoldaten unter Kommando der Afrikanischen Union (AU) ab.

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10.11.2006

Tote bei neuen Angriffen von Milizen und Armee

Mindestens 35 Menschen starben bei Angriffen der sudanesischen Armee und verbündeter Milizen auf elf Dörfer in Süd-Darfur am 10. November. Die Attacken wurden mit Unterstützung der sudanesischen Luftwaffe durchgeführt. Mindestens 30 Menschen wurden bei den Überfällen verletzt. Zahlreiche Menschen flohen aus der Region in die Städte Eldain und Muglad.