Hinweis zum Sprachgebrauch in älteren Beiträgen
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Nach einem erneuten Gewaltausbruch im Norden Malis hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor einem Scheitern des Friedensvertrages gewarnt, dessen Einhaltung die Bundeswehr überwachen soll. Nachdrücklich appellierte die Menschenrechtsorganisation an Außenminister Frank-Walter Steinmeier und an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sich für eine Friedenskonferenz für Nord-Mali einzusetzen, in der alle Unterzeichner des Abkommens ihr Engagement für einen dauerhaften Frieden bekräftigen und bestehende Meinungsunterschiede klären.
„Wie sollen Bundeswehrsoldaten, die nach Nord-Mali zu entsandt werden, ein Friedensabkommen gegen islamistische Extremisten schützen, das von seinen eigenen Unterzeichnern nicht ernst genommen wird?“, kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Montag in Göttingen. Am Wochenende waren mindestens zwölf Menschen bei bewaffneten Auseinandersetzungen in Nord-Mali getötet worden. Neun dieser Todesfälle gingen auf Kämpfe zwischen Anhängern der Unterzeichner des Friedensabkommens zurück.
„Es ist sehr alarmierend, dass sich nun auch Milizen aus dem gleichen politischen Lager mit Waffen bekämpfen wie die Gatia-Miliz und die Ganda-Izo-Miliz“, erklärte Delius. Die 2012 gegründete Ganda-Izo-Bewegung besteht vor allem aus Angehörigen der Volksgruppe der Peulh, die wie die Regierungstruppen einen unabhängigen Tuareg-Staat im Norden Malis verhindern wollen. Die Tuareg-Bewegung Hoher Rat für die Einheit des Azawad (HCUA) soll trotz Friedensvertrag insgeheim mit der islamistischen Ansar-Dine-Miliz kooperieren, kritisieren die Friedenstruppe MINUSMA und Frankreichs Regierung.
Seit Wochen gibt es massive Unstimmigkeiten zwischen den Unterzeichnern des am 1. März 2015 geschlossenen Friedensabkommens für Nord-Mali. „Ohne Vertrauen wird es keinen dauerhaften Frieden geben. Dringend muss Deutschland alle Kontrahenten an den Verhandlungstisch bringen, wenn der Bundeswehreinsatz sinnvoll sein soll“, mahnte Delius. Das Abkommen sollte helfen, jahrzehntelange Auseinandersetzungen zwischen Tuareg und der Regierung Malis beizulegen. So sollte der Norden gestärkt werden, um sich gemeinsam gegen Angriffe islamistischer Extremisten zu wehren.
Am vergangenen Wochenende hatte es allein bei Auseinandersetzungen zwischen der regierungsnahen Gatia-Miliz und der bewaffneten Ganda-Izo-Miliz neun Tote gegeben. Drei Menschen waren bei einem Angriff mutmaßlicher Islamisten auf Stellungen der Tuareg Miliz CMA nahe der Grenze zum benachbarten Niger zu Tode gekommen. In der Nacht zum Montag griffen islamistische Extremisten zudem Stellungen der Armee Malis in Timbuktu an.
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