100 Tage bis Amtsabtritt: Präsident Barack Obama muss indianischen Bürgerrechtler Leonard Peltier jetzt endlich begnadigen

Der Countdown läuft. In genau 100 Tagen, am 20. Januar 2017, tritt Barack Obama als der amtierende Präsident der USA zurück. Traditionsgemäß werden als eine der letzten Amtshandlungen eines Präsidenten Gefangene begnadigt. Dies ist vermutlich die allerletzte Chance für den indianischen Bürgerrechtsaktivisten Leonard Peltier, seine letzten Lebensjahre doch noch in Freiheit zu verbringen. 1976 wurde er nach einem Schusswechsel zwischen dem American Indian Movement und dem FBI, bei dem zwei Bundesagenten starben, für deren Tod verantwortlich gemacht und zu zweimal lebenslänglicher Haft verurteilt. Seitdem ist der heute 72-Jährige in Hochsicherheitsgefängnissen inhaftiert und wurde schon mehrmals quer durch die ganzen USA verlegt.

Der Prozess, welcher zur Verurteilung führte, war nachweislich manipuliert, Zeugenaussagen zudem gefälscht und erzwungen. Auch Amnesty International USA bewertet den Peltier-Prozess als unfair und fordert die Begnadigung des Menschenrechtlers.

Wie schon beim Amtsabtritt von Bill Clinton erwarten wir, dass das FBI auch auf Barack Obama Druck ausüben wird, um die Begnadigung zu verhindern. Denn die US-amerikanische Bundespolizei braucht einen Sündenbock, um den Tod ihrer beiden Beamten zu erklären. Auch würden bei einer Freilassung Peltiers vermutlich viele Rechtsbrüche und Unregelmäßigkeiten in den Ermittlungen gegen Peltier zu Tage treten.

Bei indigenen Völkern weltweit gilt Peltier mittlerweile als Symbol des Widerstandes gegen die Verletzung ihrer Rechte. Eine Begnadigung wäre daher ein erster Schritt in die Richtung einer Wiedergutmachung des jahrhundertelang andauernden Genozids an den Native Americans.

Da viele Unterstützer und Aktivisten mit dem Amtsabtritt von Barack Obama die letzte Möglichkeit sehen, dass Leonard Peltier begnadigt wird, nimmt ein Bündnis mehrerer NGOs, zum dem neben der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) auch der Tokata-LPSG RheinMain, AGIM, Incomindios, One Spirit und der Traumfänger Verlag gehören, den Beginn der letzten 100 Tage von Barack Obama im Amt zum Anlass, eine neue Öffentlichkeitskampagne für die Begnadigung von Leonard Peltier ins Leben zu rufen.