Olympische Spiele und Menschenrechte:
• IOC-Präsident Bach nimmt Menschenrechtsverletzungen stillschweigend hin
• Vermeintliche Neutralität soll Chinas KP vor Kritik schützen
• Boykott-Debatte auch in Deutschland überfällig
Ist ein freier, akademischer Diskurs noch gewährleistet, wenn die chinesische Regierung direkten Einfluss auf die deutsche Bildungslandschaft nimmt? Fragen wie diese wirft der Film „In the Name of Confucius" auf, der heute in Berlin seine Deutschland-Premiere feiert. Foto: andrew_t8 via pixabay
Bildungsfreiheit – nähert sich Deutschland der VR China an?
Der Einfluss der chinesischen Regierung wächst, egal ob durch die kürzlich bekannt gewordene Bundeswehrkooperation mit der sogenannten „Volksbefreiungsarmee“, der Neuen Seidenstraße die in Duisburg ihr Ziel erreicht oder durch die 19 Konfuzius-Institute an deutschen Universitäten.
„Wenn die EU ihren weltweiten Kampf gegen Straflosigkeit ernstnimmt, muss sie nach der Veröffentlichung der China Cables handeln.“ So müssten der frühere Sicherheitschef der Region Xinjiang/Ostturkestan Zhu Hailun, sein Nachfolger Wang Junzheng und Xinjiangs Parteisekretär Chen Quanguo an der Einreise nach Europa gehindert werden. Foto: Martin Schulz via Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)
Internierungslager in China
Internierungslager in Xinjiang:
• GfbV fordert Reise- und Finanzsanktionen der EU gegen Verantwortliche
• Der frühere Sicherheitschef der Region, sein Nachfolger und der amtierende Parteisekretär müssten an der Einreise nach Europa gehindert werden
• Zhu Hailun, Wang Junzheng und Chen Quanguo seien für schwerste Vergehen verantwortlich
„Wie kann VW Familien-Limousinen in Urumtschi herstellen, wenn wenige Meter vor den Werkstoren Familien auf höchste Anordnung willkürlich auseinandergerissen werden?“, fragt Delius. Ignorieren und wegschauen sei keine Lösung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen. Foto: Luftaufnahme von Umrutschi, Hauptstadt von Xinjiang. Anagoria via wikimedia (CC BY 3.0)
Internierungslager in Xinjiang
China Cables:
• Nach den jüngsten Enthüllungen muss VW sein Engagement in Xinjiang prüfen
• Auch ein Rückzug aus der Region muss als Option auf dem Tisch bleiben
• GfbV: „Wegschauen ist keine Lösung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen“
Nach dem überraschenden Rücktritt des langjährigen Staatspräsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ein konsequentes Engagement der neuen Staatsführung für verfolgte Kasachen im Nachbarland China gefordert. Foto: Schedler/GfbV (2018)
Staatspräsident Kasachstans tritt zurück – Menschenrechtler fordern Engagement für verfolgte Kasachen
Nach dem überraschenden Rücktritt des langjährigen Staatspräsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ein konsequentes Engagement der neuen Staatsführung für verfolgte Kasachen im Nachbarland China gefordert.
Vor der Eröffnung des Nationalen Volkskongresses in China zieht die Gesellschaft für bedrohte Völker eine erschütternde Bilanz der neuen Machtfülle des Staatspräsidenten Xi Jinping. Seit der Kongress Xis Amtszeit vor einem Jahr für unbegrenzt erklärte, hätten Menschenrechtsverletzungen in China massiv zugenommen. Foto: Schedler/GfbV (2018)
China: Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Peking
Vor der Eröffnung des Nationalen Volkskongresses in China zieht die Gesellschaft für bedrohte Völker eine erschütternde Bilanz der neuen Machtfülle des Staatspräsidenten Xi Jinping. Seit der Kongress Xis Amtszeit vor einem Jahr für unbegrenzt erklärte, hätten Menschenrechtsverletzungen in China massiv zugenommen.
Im Gegensatz zu Altkanzler Helmut Schmidt hält die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Menschenrechte für einen wichtigen Bestandteil europäischer China-Politik. Europa drängt auf die Beachtung der Menschenrechte, nicht um China westliche Wert aufzuzwingen, sondern um dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen.
Kein Schutz für verfolgte Uiguren in Asien – China soll Schicksal Abgeschobener klären
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den Nachbarländern Chinas vorgeworfen, uigurischen Flüchtlingen aus der Volksrepublik systematisch Schutz zu verweigern. Mindestens 18 uigurische Flüchtlinge wurden seit Ende Mai 2011 aus Pakistan, Thailand, Malaysia und Kasachstan nach China abgeschoben, obwohl für sie dort ernste Gefahr für Leib und Leben herrscht.
