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Rubrik: UN-Statements

Indigene fordern eine Dekade zum Schutz ihrer Sprachen von Vereinten Nationen
Foto: Hanno Schedler/ GfbV

Indigene fordern eine Dekade zum Schutz ihrer Sprachen von Vereinten Nationen

Während der aktuellen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates (UNHRC) in Genf zum Internationalen Jahr der Indigenen Sprachen 2019 forderten indigene Sprachaktivisten während einer Veranstaltung von GfbV und der Schweizer NGO Incomindios mehr Beachtung und Unterstützung für das Überleben ihrer Sprachen.

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Verfassungsrechte der indigenen Völker Kanadas sind in Gefahr

Obwohl Kanada 2010 die UN-Deklaration der Rechte indigener Völker (UNDRIP) angenommen hat, sind die Verfassungs- und Vertragsrechte der First Nations ernsthaft in Gefahr, denn die vor kurzem verabschiedeten Gesetzespakete (Omnibus Laws) Bill C-38 und Bill C-45 verletzen ein Grundprinzip der UNDRIP, das Recht auf „Freie Vorherige Informierte Zustimmung“ (Free Prior Informed Consent / FPIC). Sie hatten einen Sturm der Entrüstung unter den First Nations in ganz Kanada zur Folge, der sich über die Staatsgrenze in die USA und sogar bis Europa ausbreitete.

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Uiguren

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist in großer Sorge um den uigurischen Gelehrten Ilham Tohti. Verschiedenen Berichten zufolge wird er ständig von den Behörden der Volksrepublik China (VR China) schikaniert. In den vergangenen Monaten haben chinesische Behörden die Schikanen sogar noch verstärkt. Seine Gewissens- und Meinungsfreiheit wurde stark eingeschränkt. Sein Schicksal steht symbolisch für die momentane Situation der Uiguren in der VR China.

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Türkei

98 Journalisten sitzen nach Informationen der Gesellschaft für bedrohte Völker derzeit in türkischen Gefängnissen. Ihnen wird vorgeworfen, Umsturzversuche, die PKK oder andere terroristische Organisationen zu unterstützen bzw. Propaganda zu betreiben. Der Vorwurf staatsgefährdender Agitation wird von der Regierung in Ankara genutzt, um kritische Journalisten mundtot zu machen.

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Sudan

Seit August 2012 beschuldigen sudanesische Behörden Nichtregierungsorganisationen im Sudan Agenten von ausländischen Nationen zu sein, die die nationale Sicherheit Sudans bedrohen. Die Regierung hat durch Nutzung der sudanesischen Medien eine Verleumdungskampagne gegen unabhängige Stimmen in der sudanesischen Gesellschaft gestartet.

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Hazara in Pakistan

Die Gesellschaft für bedrohte Völker ist zutiefst besorgt über die Gewalteskalation in Pakistan, die auf die schiitischen Hazara abzielen. Sunnitische, extremistische Bewaffnete haben nun seit mindestens 15 Monaten die ethnische Gemeinschaft der Hazara, eine schiitische Minderheit, die aus Afghanistan nach Pakistan vor mehr als einem Jahrhundert immigriert ist, um Verfolgung zu entgehen, systematisch attackiert. Am 10. Januar 2013 töteten mindestens vier Bombenanschläge in Quetta 92 schiitische Hazara und verletzten mehr als 150 Menschen.

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Balutschen in Pakistan

Zurzeit ist Entführung von Personen das häufigste Verbrechen, dem Balutschen im Osten Pakistans ausgesetzt sind und es stell eine konstante Gefahr für ihr Leben dar. Die Gesellschaft für bedrohte Völker ist in höchstem Maße besorgt über die alamierende Anzahl von Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Entführungen, die einen wesentlicher Bestandteil im Konflikts zwischen Rebellengruppen und Regierungstruppen darstellen. Entführungen finden vor allem dort statt, wo sich militante Gruppen und Sicherheitskräfte der Regierung im bewaffneten Konflikt gegenüberstehen.

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Tibet

Ein essentieller Aspekt eines funktionierenden Menschenrechtssystems, das die Freiheit seiner Mitglieder garantieren kann, ist die Herrschaft des Gesetzes und die Unabhängigkeit der Judikative. Die Abwesenheit eines funktionierenden und gerechten Rechtssystems ist eines der wesentlichen Probleme der tibetanischen Minderheit in China und führt zu einem Mangel an richterlicher Unabhängigkeit und der Verweigerung von fairen Gerichtsverfahren. Dies fällt mit der Tatsache zusammen, dass chinesische Strafverfolgungsbehörden weitgehend freie Hand gelassen wird. Jede öffentliche Aussage, die der Ideologie der kommunistischen Partei Chinas widerspricht, kann zu Inhaftierung oder Deportation in Straflager führen. Die Erzwingung von Geständnissen durch Folter ist dort an der Tagesordnung. Gefangene werden dort häufig über Jahre ohne Prozess festgehalten.

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