Protestierene in China fordern Hilfe aus aller Welt. Foto: Malcolm Brown via Flickr (CC BY-SA 2.0)
Neue Geheimdokumente zu Verbrechen in Xinjiang
„Deutschland und die Europäische Union dürfen nicht akzeptieren, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit ihres strategischen Partners China bei Gipfeltreffen verschwiegen oder als Randnotizen abgetan werden.“
Xi Jinpings Werben um das wegen Völkermordverbrechen international isolierte Burma zeigt, dass Menschenrechte in der Außenpolitik Chinas keinen Stellenwert haben. Bild: UN Geneva via Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)
Xi Jinping besucht Burma
• Chinas Investitionen schüren ethnische Konflikte
• Kooperation verstärkt Abhängigkeit Burmas vom großen Nachbarland
• China fördert Straflosigkeit burmesischer Generäle für Völkermordverbrechen
Menschenrechtler warnen vor Maulkorb bei Olympiade in China. Foto: Miachel Pollak via Flickr (CC BY 2.0)
Neue IOC-Richtlinien zu politischer Meinungsäußerung
Neue IOC-Richtlinien zu politischer Meinungsäußerung:
• IOC verbietet Protest und politische Gesten
• Winterspiele 2022 in China, wo Sporttreibende aufgrund ihres Glaubens interniert sind
• IOC sollte mutige Gesten als Chance auffassen, nicht nur als Problem
Am morgigen Mittwoch wird in Straßburg der Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlamentes vergeben. In diesem Jahr ehrt das Parlament den uigurischen Menschenrechtler Ilham Tohti. Die G…
Mesut Özil beim Spiel Arsenal gegen Watford. Header Bild: Joshjdss via Flickr (CC BY 2.0)
Kritik an Özils Uiguren-Statement ist haltlos
Als „haltlos und ignorant“ bezeichnete die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Kritik an Mesut Özils Instagram-Post zum Schweigen islamischer Staaten zur Verfolgung der Uiguren in China. „Wer Özil wegen seines Statements mit terroristischen Aktivitäten in China in Verbindung bringt, weiß wenig über die Geschichte der Uiguren und lässt sich von Chinas Staatspropaganda in die Irre führen. Denn Uiguren nennen ihre Heimat seit Jahrzehnten Ostturkestan, lange bevor 1988 die „Ostturkestanische Islamische Bewegung (ETIM)“ gegründet wurde, die von China als terroristisch angesehen wird“, erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Sonntag in Göttingen.
Ist ein freier, akademischer Diskurs noch gewährleistet, wenn die chinesische Regierung direkten Einfluss auf die deutsche Bildungslandschaft nimmt? Fragen wie diese wirft der Film „In the Name of Confucius" auf, der heute in Berlin seine Deutschland-Premiere feiert. Foto: andrew_t8 via pixabay
Bildungsfreiheit – nähert sich Deutschland der VR China an?
Der Einfluss der chinesischen Regierung wächst, egal ob durch die kürzlich bekannt gewordene Bundeswehrkooperation mit der sogenannten „Volksbefreiungsarmee“, der Neuen Seidenstraße die in Duisburg ihr Ziel erreicht oder durch die 19 Konfuzius-Institute an deutschen Universitäten.
„Wenn die EU ihren weltweiten Kampf gegen Straflosigkeit ernstnimmt, muss sie nach der Veröffentlichung der China Cables handeln.“ So müssten der frühere Sicherheitschef der Region Xinjiang/Ostturkestan Zhu Hailun, sein Nachfolger Wang Junzheng und Xinjiangs Parteisekretär Chen Quanguo an der Einreise nach Europa gehindert werden. Foto: Martin Schulz via Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)
Internierungslager in China
Internierungslager in Xinjiang:
• GfbV fordert Reise- und Finanzsanktionen der EU gegen Verantwortliche
• Der frühere Sicherheitschef der Region, sein Nachfolger und der amtierende Parteisekretär müssten an der Einreise nach Europa gehindert werden
• Zhu Hailun, Wang Junzheng und Chen Quanguo seien für schwerste Vergehen verantwortlich
„Wie kann VW Familien-Limousinen in Urumtschi herstellen, wenn wenige Meter vor den Werkstoren Familien auf höchste Anordnung willkürlich auseinandergerissen werden?“, fragt Delius. Ignorieren und wegschauen sei keine Lösung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen. Foto: Luftaufnahme von Umrutschi, Hauptstadt von Xinjiang. Anagoria via wikimedia (CC BY 3.0)
Internierungslager in Xinjiang
China Cables:
• Nach den jüngsten Enthüllungen muss VW sein Engagement in Xinjiang prüfen
• Auch ein Rückzug aus der Region muss als Option auf dem Tisch bleiben
• GfbV: „Wegschauen ist keine Lösung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen“
