Bundesregierung soll internationale Friedenstruppe für Darfur fordern

Am Vortag der Sudan-Debatte im Bundestag hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) dringend an die Bundesregierung appelliert, von den Vereinten Nationen den sofortigen Einsatz einer internationalen Friedenstruppe in Darfur zu fordern. „Diese Friedenstruppe, an der sich die Bundeswehr beteiligen sollte, muss den dort noch immer fortdauernden Völkermord sofort beenden. Die Überwachungsmission der Afrikanischen Union ist dazu überhaupt nicht in der Lage“, sagte der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch am Donnerstag in Göttingen. „Unsere tägliche verbale Vergangenheitsbewältigung der furchtbaren NS-Verbrechen wird unglaubwürdig, wenn unser Land nicht alles unternimmt, um heutigen Völkermord zu verhindern. In diesem Sinne verstehen wir auch die erklärte Bereitschaft von Verteidigungsminister Peter Struck zu einem Friedenseinsatz der Bundeswehr im westsudanesischen Darfur.“

Noch Anfang August hatte die GfbV „ungläubiges Kopfschütteln“ aus­gelöst, als sie nach Entsendung eines dreiköpfigen Untersuchungs­teams die Gesamtzahl der Opfer in Darfur mit mindestens 120.000 angab. Die UN gingen damals von rund 70.000 Toten aus. Inzwischen spricht UN-Generalsekretär Kofi Annan von 180.000 Opfern. Andere Quellen beziffern die Zahl der Toten mit 300.000. Zwei Millionen muslimische Schwarzafrikaner wurden von den arabischen Reitermilizen und dem sudanesischen Militär in Darfur zu Flüchtlingen gemacht.

Am Freitag berät der Bundestag über eine Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission der Vereinten Nationen in Sudan UNMIS. Einem Antrag der Bundesregierung zufolge sollen bis zu 75 deutsche Soldaten in dem afrikanischen Land eingesetzt werden, um das dort ausgehandelte Friedensabkommen zwischen der Regierung in Khartum und der Südsudanesische Volksbefreiungsbewegung abzusichern.