Hinweis zum Sprachgebrauch in älteren Beiträgen
Der folgende ältere Beitrag kann Sprache und Formulierungen enthalten, die heute nicht mehr den Ansprüchen einer diskriminierungsfreien und sensiblen Ausdrucksweise entsprechen. Er wurde im historischen Kontext verfasst und bewusst unverändert gelassen, um unsere jahrzehntelange Menschenrechtsarbeit zu dokumentieren.
Nach Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte befinden sich derzeit 8360 Kämpfer des „Islamischen Staates“ (IS) in der Hand kurdischer Kräfte im Nordosten Syriens – täglich kommen neue hinzu. Etwa 1.400 von ihnen sollen aus Europa kommen. Sie ergeben sich oder werden von den „Syrischen Demokratischen Kräften“ (SDF) gefangen genommen. „Diese IS-Kämpfer haben schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen an Yeziden, Christen, Kurden und anderen Volksgruppen in Syrien und im Irak begangen. Jetzt stellt sich die Frage, wie die internationale Gemeinschaft mit ihnen umgehen wird. Deutschland und Europa dürfen sich nicht wegducken – sie müssen sich ihrer Verantwortung stellen,“ fordert Kamal Sido, Nahostexperte der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Andernfalls bestünde die Gefahr, dass die Täter straffrei davonkämen.
Der in Großbritannien lebende Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdul Rahman, brachte dieses Thema heute auf Einladung der GfbV auf einer Pressekonferenz in Berlin zur Sprache. Er fordert Deutschland und andere EU-Staaten auf, zumindest ihre Staatsbürger, die in den Reihen des IS gekämpft haben, aufzunehmen und vor Gericht zu stellen. Schwerste Menschenrechtsverletzungen dürften nicht ohne Konsequenzen bleiben. Diese IS-Mitglieder wären oft mit deutschen und europäischen Reisedokumenten über die Türkei nach Syrien gekommen. Dort bekämpften sie „Ungläubige“, Yeziden, Christen, Aleviten, Schiiten und Drusen – aber auch Sunniten, Kurden und Araber, die Erdogans islamistisches Projekt ablehnten. „Es wäre höchst unverantwortlich, die autonome Selbstverwaltung in Nordsyrien mit der schwierigen Aufgabe der Identifikation und Gerichtsbarkeit allein zu lassen. Schließlich hat das NATO-Mitglied Türkei, maßgeblich dazu beigetragen, dass sich so viele Deutsche und Europäer dem IS anschließen und Verbrechen begehen konnten“, so Rami Abdul Rahman.
Seit 2011 verbreitet die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ („Syrian Observatory for Human Rights“, SOHR) auf Arabisch und Englisch Nachrichten über die aktuelle Entwicklung des Konflikts im multiethnischen und multireligiösen Staat Syrien. Sie informiert über die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen aller Kriegsparteien, über Massaker der Regierungstruppen oder der russischen Luftwaffe, die Assads Truppen gegen meist islamistische Rebellen unterstützt. Auch die Verbrechen des türkischen Militärs in Afrin werden von der SOHR nicht vergessen. Aufgrund seines Engagements erhält Abdul Rahman regelmäßig Morddrohungen von radikalen Islamisten.
Header Bild: Schedler/GfbV (2019)
Gemeinsam handeln – Newsletter abonnieren
Bleiben Sie informiert über unsere Menschenrechtsarbeit, Erfolge und aktuelle Kampagnen. Unser Newsletter bringt Ihnen Stimmen unserer Partner*innen, Analysen und Möglichkeiten zum Mitmachen direkt ins Postfach.