Hinweis zum Sprachgebrauch in älteren Beiträgen
Der folgende ältere Beitrag kann Sprache und Formulierungen enthalten, die heute nicht mehr den Ansprüchen einer diskriminierungsfreien und sensiblen Ausdrucksweise entsprechen. Er wurde im historischen Kontext verfasst und bewusst unverändert gelassen, um unsere jahrzehntelange Menschenrechtsarbeit zu dokumentieren.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt nach Todesurteilen gegen vier Angehörige der uigurischen Minderheit in China vor neuer Gewalt in der Volksrepublik. „Diese unfairen Gerichtsverfahren und willkürlichen Todesurteile werden die Spannungen zwischen Han-Chinesen und Uiguren im Nordwesten Chinas weiter schüren“, sagte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. Den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zu Folter, Juan E. Mendez, forderte die Menschenrechtsorganisa-tion auf, Vorwürfen nachzugehen, die Angeklagten seien vor der Gerichtsverhandlung gefoltert worden.
Die vier Uiguren Memetniyaz Tursun, Ablikim Hasan, Muhtar Hasan und Abdugheni Yusup waren am Dienstag von Gerichten in Kashgar und Hotan zum Tode verurteilt worden, weil sie bei Anschlägen in den Städten Kashgar und Hotan im Juli 2011 17 Menschen getötet hätten. Zwei weitere Angeklagte wurden zu Haftstrafen von 19 Jahren verurteilt.
Es sei selbstverständlich dass Chinas Behörden Gewalttaten juristisch ahnden und die Verantwortlichen vor Gericht zur Rechenschaft ziehen müssen, sagte Delius. Dabei müssten jedoch allgemein anerkannte internationale Grundsätze fairer Gerichtsverfahren berücksichtigt werden. „Wenn die Angeklagten, wie im vorliegenden Fall, nur wenige Minuten zur Verfügung haben, um vor dem Prozess mit ihren Rechtsanwälten zusammenzutreffen, und wenn sie darüber hinaus noch über Drohungen und Folter in der Haft berichten, dann ist das Gerichtsverfahren unfair und willkürlich.“
Gemeinsam handeln – Newsletter abonnieren
Bleiben Sie informiert über unsere Menschenrechtsarbeit, Erfolge und aktuelle Kampagnen. Unser Newsletter bringt Ihnen Stimmen unserer Partner*innen, Analysen und Möglichkeiten zum Mitmachen direkt ins Postfach.