Hintergrund der Darfurkrise

VÖLKERMORD IN DARFUR DAUERT SEIT VIER JAHREN AN

Seit vier Jahren lässt die sudanesische Regierung große Teile der schwarzafrikanischen Bevölkerung Darfurs von arabischen Reitermilizen vertreiben; diese werden von der sudanesischen Armee und Luftwaffe unterstützt. Nach Schätzungen der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) sind seit Beginn des Völkermords vor vier Jahren bis zu 400.000 Menschen in Darfur getötet worden, weit mehr als zwei Millionen wurden vertrieben. Drei Millionen Menschen benötigen humanitäre Hilfe. Der Konflikt greift zunehmend auch auf den Tschad und die Zentralafrikanische Republik über.

KHARTUM LENKT ÜBERRASCHEND EIN

Mitte April diesen Jahres und damit unmittelbar bevor im Weltsicherheitsrat und in der EU über gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Völkermords im Westen des Sudan beraten werden sollte, hat Khartum einmal mehr versprochen, der Stationierung einiger tausend UN-Blauhelme in Darfur zuzustimmen. Auch China hat erstmals seinen politischen Einfluss im Sudan genutzt, um Khartum zu einer Zustimmung zur Stationierung der Blauhelme zu bewegen; gezielte Sanktionen gegen die sudanesische Führung lehnt Peking allerdings nach wie vor kategorisch ab.

EU-AUSSENMINISTER ZÖGERN BEI VERHÄNGUNG VON SANKTIONEN

Auf dem EU-Außenministertreffen am 23. April in Luxemburg bezeichnete Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Lage in Darfur als "ausgesprochen bedrückend". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erwog öffentlich, gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Verbrechen in Darfur zu beschließen. Dennoch: Die europäischen Außenminister konnten sich nicht darauf einigen, Sanktionen gegen den Sudan verhängen.

UN-GENERALSEKRETÄR UND CHINA MAHNEN GEDULD AN

Im Vorfeld des Treffens hatte UN-Generalsekretär Ban Kimoon dazu aufgerufen, mit dem Beschluss von Sanktionen zu warten. Anders als die meisten Menschenrechts- und Hilfsorganisationen bewertet er das Einlenken Khartums positiv. China betonte ebenfalls, dass die Zeit nach den jüngsten Zugeständnissen Khartums nicht reif für Strafmaßnahmen sei.

FAZIT: KHARTUM AGIERT STRATEGISCH GESCHICKT UND WENDET SANKTIONEN VORERST AB

3.000 UN-Polizisten, Soldaten und zivile Mitarbeiter sollen mit Zustimmung Khartums im Sudan stationiert werden. Ein Kontingent, das zu klein ist, um die Zivilbevölkerung in Darfur wirksam zu schützen, wie die Vereinten Nationen einräumen. Die UN allerdings setzen vorerst auf weitere Zugeständnisse Khartums. Nach Einschätzung der GfbV zeigt sich somit, dass der Zeitpunkt, zu dem Khartum seinen monatelangen Widerstand gegen die Entsendung der UN-Blauhelme aufgegeben hat, strategisch geschickt gewählt war: Ungeachtet der Tatsache, dass die sudanesische Regierung trotz eines Waffenembargos weiterhin Rüstungsgüter nach Darfur einfliegen lässt - in Flugzeugen mit falschen UN-Zeichen - scheint die drohende Verhängung von Sanktionen vorerst abgewendet.