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Region: Russland

Memorandum: Ein Jahr russische Annexion der Krim

Vor einem Jahr haben pro-russische Kräfte die Macht auf der Krim übernommen, dann wurde die Halbinsel von Russland annektiert. Seitdem wurden auf der Krim schwere Menschenrechtsverletzungen begangen.

# Reporte/Memoranden

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Terror ist Folge von Kriegen, Gewalt und Straflosigkeit
Szene aus dem Film "Erinnern verboten", der die Vertreibung der Tschetschenen dokumentiert. Der von Hussein Erkenow gedrehte Film darf in Russland nicht gezeigt werden, weil er angeblich den Tatbestand der "Volksverhetzung" erfülle.

Terror ist Folge von Kriegen, Gewalt und Straflosigkeit

Zum Jahrestag der Deportation der Tschetschenen unter Stalin am 23. Februar 1944 warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor den Folgen einer völlig verfehlten Anti-Terror-Politik. Die Tragödie der Tschetschenen in den vergangenen 70 Jahren zeigt, wohin eine Politik, die allein von Gewalt, Willkür und staatlichem Terror geprägt ist, führt. In aller Welt leben tschetschenische Flüchtlinge oftmals in Unsicherheit und Verzweiflung, junge Menschen radikalisieren sich.

# Pressemitteilungen

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Kritik an Doppelstandards Griechenlands im Umgang mit Menschenrechten sowie der Ukraine-Krise und Russland
© Marjan Lazarevski/Flickr

Kritik an Doppelstandards Griechenlands im Umgang mit Menschenrechten sowie der Ukraine-Krise und Russland

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Regierung Griechenlands Doppelstandards im Umgang mit Menschenrechten sowie der Ukraine-Krise und Russland vorgeworfen. Die neue griechische Regierung versteht die Annexion der Krim offenbar nicht als Völkerrechtsbruch, sieht nicht die Verantwortung Russlands für den entsetzlichen Krieg in der Ukraine und nimmt es hin, dass die russische Regierung Andersdenkende, Minderheiten und die gesamte Zivilgesellschaft massiv schikaniert.

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Interview mit Sarah Reinke über Krim

Die GfbV-Russlandexpertin Sarah Reinke spricht über die Menschenrechtslage auf der Krim, staatliches Vorgehen gegen Menschenrechtler in Russland und die drohende Spaltung zwischen ukranischen und russischen Menschenrechtlern.

Sarah Reinke, GfbV-Referenten für GUS, im Gespräch mit Hanno Schedler über die Situation auf der Krim.

# Reporte/Memoranden

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Stalin-Statue soll enthüllt werden – Schlag ins Gesicht der Krimtataren
© FDR Presidential Library & Museum/Flickr

Stalin-Statue soll enthüllt werden – Schlag ins Gesicht der Krimtataren

„Als weiteren Schlag ins Gesicht der Krimtataren“ hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) das Vorhaben der russischen Regierung bezeichnet, anlässlich des 70. Jahrestags der Jalta-Konferenz…

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Menschenrechtsverletzungen und Einschränkung von Bürgerrechten dürfen nicht belohnt werden! Putin spielt „doppeltes Spiel“!
© Republic of Korea/Flickr

Menschenrechtsverletzungen und Einschränkung von Bürgerrechten dürfen nicht belohnt werden! Putin spielt „doppeltes Spiel“!

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat Angela Merkels Angebot, mit Russland eine Wirtschaftskooperation einzugehen, wenn es eine Friedenslösung für die Ukraine gebe, als „falsches Signal zum falschen Zeitpunkt“ bezeichnet. Die GUS-Referentin der Menschenrechtsorganisation, Sarah Reinke, warnte am Freitag in Berlin davor, das „doppelte Spiel“ des russischen Präsidenten zu belohnen.

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Brandanschlag auf tschetschenisches Menschenrechtsbüro in Grosny
© Igor Kaljapin/Facebook

Brandanschlag auf tschetschenisches Menschenrechtsbüro in Grosny

Der UN-Menschenrechtsrat muss die immer bedrohlichere Verfolgung von Menschenrechtlern in Russland dringend auf die Tagesordnung setzen. Diese Forderung hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Montag an den Vorsitzenden des Gremiums, den deutschen Diplomaten Joachim Rücker, gerichtet, nachdem am Wochenende das Büro der Menschenrechtsorganisation „Joint Mobile Group“ in Grosny durch einen Brandanschlag zerstört wurde und einige ihrer Mitarbeiter aus Tschetschenien flüchten mussten.

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Scharfe Kritik am Platzeck-Vorstoß zur möglichen Anerkennung  des Status der Krim
© Bernau LIVE/Flickr

Scharfe Kritik am Platzeck-Vorstoß zur möglichen Anerkennung des Status der Krim

Scharf kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Forderung des Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums und früheren Ministerpräsidenten Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), der einen Weg zur Anerkennung der annektierten Krim gefordert hatte. Platzeck fällt damit nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Rücken und stellt sich gegen die deutsche Außenpolitik. Er öffnet auch die Büchse der Pandora: Völkerrechtsbrüche wie die gewaltsame Annexion der Krim dürfen nicht akzeptiert werden!

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Nach Wahlboykott eskalieren Schikanen gegen Krimtataren
© Bossi/Flickr

Nach Wahlboykott eskalieren Schikanen gegen Krimtataren

Alarmiert von Menschenrechtsorganisationen auf der Krim hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Donnerstag dringend an die deutsche Bundesregierung appelliert, sofort gegen eine erzwungene Räumung der krimtatarischen Selbstvertretung, des Medschlis, zu protestieren. Nachdem die Krimtataren zu einem Wahlboykott aufgerufen haben, sind in den vergangenen Wochen und Tagen die Schikanen gegen diese Volksgruppe eskaliert: Razzien, Drohungen, Vorladungen, Verhaftungen und schließlich die Anordnung, das Medschlis-Gebäude in Simferopol innerhalb von 24 Stunden zu räumen: Das läuft auf die Zerschlagung des Medschlis hinaus.

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