Internationale Presse zu Darfur

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Sydney Morning Herald, 7.7.2006

Darfur ist vergleichbar mit Völkermord in Ruanda

Der außenpolitische Sprecher der australischen Labor Party, Kevin Rudd, vergleicht die Lage in Darfur mit dem Genozid in Ruanda. „Es ist wie Ruanda in Zeitlupe“, erklärte Rudd nach der Rückkehr von einer Reise in den Westen des Sudan. „Dies ist die drittgrößte humanitäre Katastrophe in der Geschichte der Vereinten Nationen“, stellte der australische Oppositionspolitiker fest.

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BBC, 6.7.2006

Lage in Darfur „schlimmer“ seit Friedensabkommen

Die Kämpfe in Darfur hätten seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens am 5.Mai 2006 nur noch weiter zugenommen, erklärte der UN-Sondergesandte für den Sudan, Jan Pronk. Der UN-Repräsentant war einer der führenden Architekten des umstrittenen Friedensabkommens. Pronk betonte nochmals, dass das Abkommen unbedingt ergänzt werden müsse, um mehr Akzeptanz unter den Menschen in Darfur zu bekommen.

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Sudan Tribune, 5.7.2007

Proteste gegen Besuch des sudanesischen Innenministers

In London protestierten Flüchtlinge aus dem Sudan und Menschenrechtsorganisationen gegen den Besuch des sudanesischen Innenministers Taha. Der an einer Konferenz in London teilnehmende Minister wird beschuldigt, einer der Drahtzieher des Völkermordes in Darfur zu sein. Tahas Name soll auch auf einer Liste von 18 sudanesischen Persönlichkeiten verzeichnet gewesen sein, die von den Vereinten Nationen erstellt wurde, um die wichtigsten Verantwortlichen für die schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur zur Rechenschaft zu ziehen.

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Irish Times, 4.7.2006

Darfur-Appell Irlands

Der irische Außenminister Dermot Ahern hat bei einem Besuch in Khartum an seinen sudanesischen Amtskollegen appelliert, dem Einsatz von UN-Friedenstruppen in Darfur zuzustimmen.

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IRIN, 4.7.2006

Wachsende Spannungen in Flüchtlingslager

In dem Lager Kalma, einem der größten Flüchtlingscamps in Darfur, nehmen die Spannungen zwischen Lagerleitung und –insassen immer mehr zu. Nachdem bereits im Mai ein Übersetzer der AU getötet und eine Polizeistation von Demonstranten zerstört worden war, wurden am Freitag der vergangenen Woche zwei Flüchtlinge von Sicherheitskräften getötet. Flüchtlinge protestierten in dem Lager gegen das im Mai unterzeichnete Friedensabkommen. Dabei käme es auch immer wieder zu Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Die Opfer der Gewalt gehörten vor allem der Volksgruppe der Fur an.

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Associated Press, 3.7.2006

Sudan zieht AU- Friedenstruppen vor

Um den Einsatz von UN-Friedenstruppen in Darfur zu verhindern, wäre die sudanesische Regierung sogar bereit, den Einsatz von AU-Friedenstruppen für sechs Monate zu finanzieren. Dies erklärte Sudans Staatspräsident am 2. Juli 2006. Bislang fehlte es für einen weiteren AU-Einsatz an einer ausreichenden Finanzierung.

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Agence France Presse, 2.7.2006

AU-Friedenstruppen bleiben nun doch länger

Entgegen ihrem ursprünglichen Plan werden die AU-Friedenstruppen aus Darfur nicht Ende September abgezogen, sondern noch bis zum Ende des Jahres 2006 im Westen des Sudan bleiben. Dies wurde auf einem Gipfeltreffen der AU in Gambia beschlossen.

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Reuters, 2.7.2006

Kein Fortschritt bei Bemühungen um UN-Friedenstruppen-Einsatz

UN-Generalsekretär Kofi Annan gelang es nicht, den sudanesischen Staatspräsidenten bei einem Treffen am Rande einer Konferenz der Afrikanischen Union in Gambia von der Notwendigkeit eines UN-Friedenstruppen-Einsatzes zu überzeugen. Annan bezeichnete die Katastrophe in Darfur als „einer der schlimmsten Albträume der jüngsten Geschichte“.

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Associated Press, 2.7.2006

Mehr humanitäre Hilfe gefordert

Die Schauspielerin und UNICEF-Botschafterin Mia Farrow forderte nach einem Besuch in Darfur mehr humanitäre Hilfe für die Krisenregion. „Erzählen Sie Ihren Führern, dass es in Darfur vielleicht kein Öl gibt, aber sechs Millionen Menschenleben, um die Sie sich Sorgen machen“, erklärte Farrow nach ihrem zweiten Besuch in dem Krisengebiet. „Wir sind alle eine große Familie. Und wenn ein Familienmitglied leidet, dann leiden alle.“

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Sudan Tribune, 1.7.2006

SPLM unterstützt UN-Friedensmission

Die sudanesische Regierung ist sich über ihre Haltung zu einem möglichen Einsatz von UN-Friedenstruppen in Darfur nicht einig. Während Staatspräsident Omar Hassan al Bashir die Stationierung von UN-Truppen entschieden ablehnt, bekräftigte die ebenfalls an der Regierung beteiligte südsudanesische Freiheitsbewegung SPLM (Sudan People’s Liberation Movement) ihre Befürwortung eines UN-Einsatzes.

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Reuters, 1.7.2006

Offiziere aus dem Tschad dürfen an AU-Mission nicht länger teilnehmen

Angesichts der anhaltenden Spannungen zwischen dem Sudan und dem Tschad hat die sudanesische Führung angeordnet, dass 30 an der AU-Friedensmission in Darfur teilnehmende Offiziere aus dem Tschad den Sudan verlassen müssen. Die Regierung des Tschad sowie Menschenrechtsorganisationen werfen der sudanesischen Führung vor, mit der Unterstützung von Rebellen im Tschad systematisch das Nachbarland zu destabilisieren.

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BBC, 1.7. / 3.7. 2006

UN-Gesandter will Friedensabkommen neu verhandeln

Der UN-Gesandte für den Sudan, Jan Pronk, hat gefordert, das am 5.Mai 2006 unterzeichnete Friedensabkommen für Darfur zu ergänzen, um einen Zusammenbruch des Friedensprozesses im Westen des Sudan zu verhindern. „Die Afrikanische Union ist zwar mit dem Friedensprozess beauftragt, doch ihr fehlt es ganz offensichtlich an der Kapazität, um die Umsetzung des Friedensabkommens durchzusetzen“, erklärte Pronk. „Es ist kein Wunder, dass die Menschen in Darfur den Eindruck haben, dass das Friedensabkommen nur ein neuer substanzloser Text ist, wie so viele vorangegangene Abkommen, und auch nicht dazu bestimmt ist, eingehalten zu werden.“

„Dies verstärkt nur ihre Ablehnung des Abkommens. Es ist noch nicht zu spät, um mit der Umsetzung des Vertragswerkes zu beginnen, aber es sieht so aus, als ob uns die Zeit davonläuft“, warnte Pronk. Der UN-Gesandte forderte bei einer Neuverhandlung mehr Sicherheitsgarantien, klarere Bestimmungen zur Entwaffnung der Janjaweed und mehr Entschädigungszahlungen für die Opfer der Gewalt. Auch müsse die Basis für den Friedensappell erweitert werden.

Die sudanesische Regierung zeigte sich verärgert über die Kritik Pronks. Der sudanesische Außenminister Lam Akol schloss kategorisch jede Neuverhandlung oder Ergänzung des Abkommens aus.

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UNICEF,30.6.2006

UNICEF-Jugendbotschafter: Kinder Darfurs werden im Stich gelassen

Der UNICEF-Jugendbotschafter Ronan Farrow hat der internationalen Staatengemeinschaft vorgeworfen, die Kinder in Darfur im Stich zu lassen. Der 18jährige Sohn der Schauspielerin Mia Farrow erklärte nach seinem zweiten Besuch im Westen des Sudan: „Vor 18 Monaten sahen wir bei unserem ersten Besuch eine schlimme Notsituation von hunderttausenden Flüchtlingen in Camps…Nun gibt es diese Lager noch immer und das beunruhigt mich sehr. Sie sind noch immer genauso in Gefahr wie vor 18 Monaten. Frauen, die sich nur fünf Minuten von dem Lager entfernen, werden überfallen“.

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Misna, 30.6.2006

Freiheitsbewegungen in Darfur schließen sich zusammen

„Nationale Rettungsfront“ ist der Name eines neu gegründeten Bündnisses von drei Freiheitsbewegungen in Darfur. Der Koalition gehören die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (Justice and Equality, JEM), eine Fraktion der SLM (Sudan Liberation Movement) und die Demokratische Föderale Allianz des Sudan (Democratic Federal Alliance of Sudan , SFDA) des ehemaligen Gouverneurs von Darfur, Ahmed Ibrahim Diraige, an.

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Vereinte Nationen Pressedienst, 29.6.2006

Appell für UN-Friedenstruppen für Darfur

Der britische UN-Botschafter, Emyr Jones Parry, sprach sich nach einem Besuch einer Delegation des Weltsicherheitsrates in Ostafrika für eine schnelle Entsendung von UN-Friedenstruppen nach Darfur aus.

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BBC, 28.6.2006

AU-Friedensmission soll bald enden

Geht es nach dem Willen des südafrikanischen Außenministers Nkosazana Dlaminini Zuma, so wird die AU-Friedensmission in Darfur zum 30. September 2006 enden. Die UN sollten dann die Mission übernehmen, erklärte Zuma. Denn der AU fehle es allein schon am Geld, um eine weitere Präsenz im Westen des Sudan zu finanzieren.

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Agence France Presse, 28.6.2006

17.000 Blauhelm-Soldaten nach Darfur?

Der für UN-Friedenstruppen-Einsätze zuständige stellvertretende UN-Generalsekretär Jean-Marie Guéhenno sprach sich für die Stationierung von 17.000 Blauhelm-Soldaten in Darfur im Januar 2007 aus. Vor dem Jahreswechsel sei mit einem UN-Einsatz aus organisatorischen Gründen kaum zu rechnen.

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Libération / Guardian, 26.6.2006

Bis auf das Welternährungsprogramm und das Kinderhilfswerk UNICEF mussten die Vereinten Nationen und alle ihre Sonderorganisationen am 24. Juni auf Anordnung der sudanesischen Behörden zeitweilig ihre Arbeit im Sudan einstellen. Zur Begründung warf Khartum den Vereinten Nationen vor, mit dem Transport eines Rebellenführers aus Darfur in einem UN-Hubschrauber die territoriale Integrität des Sudan verletzt zu haben. Viele internationalen Beobachter sehen in der harschen Reaktion Khartums nur einen Vorwand, um den Druck auf die Vereinten Nationen und die internationale Staatengemeinschaft zu erhöhen, keine UN-Friedenstruppen in Darfur zu stationieren.

Umstritten ist der Transport des Rebellenführers Suleiman Jamous. Er war am 20. Mai verhaftet und auch gefoltert worden, weil er sich weigerte, das Darfur-Friedensabkommen zu unterzeichnen. Auf Druck der Vereinten Nationen und vieler Staaten wurde Jamous am 22. Juni freigelassen und nach El Fasher, der Hauptstadt von Nord-Darfur gebracht, wo er weiterhin unter UN-Schutz stand. UN-Menschenrechtsbeobachter hatten ihn am 14. Juni besuchen dürfen.

Nach massiver internationaler Kritik hoben die sudanesischen Behörden am Montag, dem 26. Juni, die Suspendierung der UN-Aktivitäten wieder auf.

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IRIN, 23.6.2006

Schwerfällige Umsetzung des Friedensabkommens

Internationale Beobachter kritisieren die zögerliche Umsetzung des Friedensabkommens von Darfur. „Es gibt keinen Fortschritt bei der Realisierung des Abkommens“, kritisiert Justice Africa in London. Die angesehene International Crisis Group analysiert in einem neuen Report die Lage in Darfur und kritisiert, dass die Umsetzung des Abkommens weitestgehend vom guten Willen der sudanesischen Regierung abhängt. Doch statt eines Endes der Gewalt, halte die Unsicherheit in der Region weiter an. Ein großes Problem sei die Ausgrenzung der Fur. So lange die Volksgruppe nicht an dem Friedensprozess angemessen beteiligt sei, sei eine dauerhafte Friedenslösung kaum vorstellbar.

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Sudan Tribune, 22.6.2006

AU: Ohne Sicherheit keine Rückkehr der Flüchtlinge

Der Vorsitzende der Afrikanischen Union, Alpha Oumar Konaré, hat eine Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur gefordert, um Flüchtlingen eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. Ohne eine deutliche Verbesserung der Sicherheitslage sei eine Rückkehr der Flüchtlinge nicht vorstellbar.

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Reuters, 21.6.2006

US-Regierung macht Druck auf Khartum

Die USA haben die sudanesische Regierung aufgefordert, die Stationierung von UN-Friedenstruppen in Darfur zu gestatten. Es sei im eigenen Interesse Khartums, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Denn solange die Gewalt in Darfur andauere, werde die sudanesische Regierung dafür verantwortlich gemacht.

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Associated Press, 21.6.2006

Schwere Vorwürfe gegen US-Menschenrechtsorganisationen

Sudans Staatspräsident al Bashir hat jüdischen Bürgerrechtsorganisationen in den USA vorgeworfen, sich gegen den Sudan verschworen zu haben, um eine Entsendung von UN-Friedenstruppen durchzusetzen. „Wenn wir uns die letzten Demonstrationen in den USA anschauen, dann stellen wir fest, dass es alles jüdische Organisationen gewesen sind, die an den Veranstaltungen teilnahmen“, erklärte der Präsident.

In den USA engagiert sich ein breites Bündnis von Menschenrechtlern und Bürgerrechtsorganisationen der schwarzen Bevölkerungsgruppe, christlicher und jüdischer Organisationen für ein Ende des Völkermordes in Darfur.

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Sudan Tribune, 20.6.2006

USA wirft Sudan Verzögerungstaktik vor

Die stellvertretende US-Außenministerin und für Afrika-Fragen zuständige Jendayi Frazer warf der sudanesischen Regierung nach ihrer Weigerung einer Stationierung von UN-Friedenstruppen vor, den Einsatz von UN-Friedenstruppen in Darfur mutwillig zu verzögern.

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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 19.6.2006

Appell für Flüchtlinge in Darfur

Zum Weltflüchtlingstag hat Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul dazu aufgerufen, das Flüchtlingselend in Darfur nicht zu vergessen. Mehr als zwei Millionen Menschen lebten noch immer in Flüchtlingslagern. „Wir dürfen nicht in unseren Bemühungen nachlassen, eine dauerhafte Lösung zu finden, damit diese Flüchtlinge und Vertriebenen heimkehren können“, erklärte die Ministerin. Mit zwei Millionen Euro unterstütze das Ministerium Programme für Flüchtlinge aus Darfur.

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IRIN, 19.6.2006

Mangelnde Sicherheit beeinträchtigt Arbeit von Helfern

Zusammenstösse zwischen bewaffneten Milizen und Rebellengruppen beeinträchtigen massiv die humanitäre Versorgung von 250 Not leidenden Menschen in Darfur, erklärte der stellvertretende UN-Sondergesandte für den Sudan, Manuel Aranda da Silva. Die meisten UN-Sonderorganisationen und internationalen Hilfsorganisationen hätten sich daher aus Teilen Darfurs zurückziehen müssen.

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Reuters, 19.6.2006

Chinesische Waffen in Darfur

„China war und ist auch heute noch einer der wichtigsten Kleinwaffen-Lieferanten der Regierung des Sudan“, erklärte der UN-Experte Jan Hogendoorn, der einem sanktions-Rat der Vereinten Nationen angehört. „Chinesische Waffen sind vergleichsweise preiswert und China stellt wahrscheinlich auch weniger Fragen“, meinte Hogendoorn. „Es sind jedoch keine Beweise dafür gefunden worden, dass China das Waffenembargo vorsätzlich verletzt und direkt Waffen nach Darfur liefert“. Aber nicht wenige Waffen, die China an Khartum verkaufe, endeten schließlich in Darfur.

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Vereinte Nationen, 18.6.2006

Dänemark bietet Hilfe bei Friedenstruppen-Einsatz an

Er dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat sich in einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan für die Stationierung von UN-Friedenstruppen in Darfur ausgesprochen und sich auch bereit erklärt, dafür dänische Soldaten zur Verfügung zu stellen.

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Xinhua, 16.6.2006

Menschen flüchten vor Gewalt im Tschad nach Darfur

Mehr als 10.000 Menschen flohen im Juni 2006 vor gewalttätigen Übergriffen von Rebellen aus dem Tschad in das benachbarte Darfur, erklärte die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen. Mehr als hundert Angriffe der vom Sudan unterstützten Rebellen seien in den vorangegangenen Wochen registriert worden.

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Sudan Tribune, 15.6.2006

Ausbau der militärischen Zusammenarbeit mit Weißrussland

Sudan und Weißrussland haben ein Militärabkommen unterzeichnet, in ein weiterer Ausbau der militärischen Kooperation vereinbart wurde. So soll unter anderem der Erfahrungsaustausch zwischen den Militärs beider Länder intensiviert und die gemeinsame Ausbildung verstärkt werden. Im Jahr 2003 hatte Weißrussland 41 gepanzerte Fahrzeuge, sechs Raketenwerfer und 26 Haubitzen an den Sudan geliefert.