Internetzensur schürt Menschenrechtsverletzungen in China
Menschenrechtsreport Nr. 76: Xi Jinpings Große Digitale Mauer
# China# Menschenrechtsreport# Reporte/Memoranden
Unter Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Verletzung der Internetfreiheit in der Volksrepublik China deutlich zugenommen. Obwohl inzwischen 649 Millionen Menschen in China das Internet nutzen und ihre Zahl ständig steigt, bekommen diese Internetnutzer immer weniger Zugang zu unzensierten Meldungen und Möglichkeiten zum freien Meinungsaustausch in sozialen Medien. In unserem Menschenrechtsreporte haben wir die zunehmenden Einschränkungen des Zugangs und des Austauschs im Internet und den sozialen Medien dokumentiert. Außerdem werden 77 Einzelschicksale inhaftierter Blogger, Online-Journalisten und Internet-Autoren dargestellt.
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Ein Jahr nach den Massakern an den Alawiten in Syrien (7.3.) – Humanitäre Lage alarmierend
Zum ersten Jahrestag der Massaker an Syriens alawitischer Bevölkerung am 7. März veröffentlicht die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) einen Reisebericht ihres Nahostreferenten Dr. Kamal Sido. Er besuchte im April 2025 alawitische Städte und Dörfer, etwa einen Monat nach Beginn der Angriffe des neuen sunnitisch-islamistischen Regimes auf die Alawiten.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) veröffentlicht heute das Dossier „Beiträge zum Völkerstrafrecht von Claus Kreß“. Die darin gesammelten Texte setzen sich mit den gravierenden Angriffen auf das internationale Völkerrecht der vergangenen Jahre auseinander. Jasna Causevic, GfbV-Referentin für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung, erklärt zur Bedeutung der Publikation: „Das ‚Recht des Stärkeren‘ droht sich durchzusetzen, das Völkerrecht gerät aus den Fugen. Der Schutz der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit, die eigentlich der Maßstab für das Handeln der Regierenden sein sollten, bleiben zunehmend auf der Strecke.“
