Fünf Jahre Taliban: Humanitäre Hilfe statt Abschiebungen

Zum fünften Jahrestag der erneuten Machtübernahme der radikalsunnitischen Islamisten der Taliban in Afghanistan am 15. August fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) einen Abschiebestopp für Afghanistan, insbesondere für Angehörige von Minderheiten und Frauen.

„Seit ihrer Machtübernahme begehen die Taliban schwere Menschenrechtsverbrechen. Die elementaren Grundrechte von Frauen werden immer weiter eingeschränkt. Auch Minderheiten wie die Hazara und Tadschiken werden verfolgt“, erklärte der Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Dr. Kamal Sido, heute in Göttingen.

Insbesondere die schiitischen Hazara werden von den Taliban diskriminiert und gezielt angegriffen. Die sunnitischen Taliban betrachten die Hazara als Abtrünnige. Andere Volksgruppen wie die Tadschiken werden ebenfalls nicht als gleichwertig angesehen. Frauenrechte wurden und werden von den Taliban systematisch ausgehebelt: Frauen dürfen oft nicht arbeiten und somit kein eigenes Geld verdienen. Mädchen dürfen ab der 6. Klasse keine Schule mehr besuchen. Auch der Besuch öffentlicher Parks ist für Mädchen und Frauen eingeschränkt.

„Für Menschen, die nach der Machtübernahme der Taliban ins Ausland geflohen sind, ist eine Rückkehr nicht sicher. Trotz einer Generalamnestie besteht die Gefahr, dass sie verhaftet oder getötet werden“, betont der Menschenrechtler. In diesem Zusammenhang warnt die GfbV eindrücklich vor Abschiebungen nach Afghanistan und fordert einen Abschiebestopp. Insbesondere für Angehörige der Hazara, Tadschiken, Frauen und Regimekritiker bedeute eine Rückkehr Lebensgefahr. „Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit den Taliban immer weiter ausweitet, nur um mehr Menschen abschieben zu können. Dabei nimmt sie in Kauf, dass sie ein Terrorregime legitimiert und Menschen in unmenschliche Bedingungen abschiebt.“

Die Menschenrechtsorganisation fordert die Bundesregierung zudem auf, die humanitäre Hilfe für die afghanische Bevölkerung aufrechtzuerhalten. „Die afghanische Bevölkerung leidet unter den massiven westlichen Sanktionen. Wie bei jedem Sanktionssystem leidet vor allem die Zivilbevölkerung“, so Sido. Eine Aufhebung von Sanktionen sollte von Zugeständnissen der Taliban mit Blick auf Frauen-, Minderheiten- und Menschenrechte abhängig gemacht werden.

Seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 wird Afghanistan als Islamisches Emirat geführt. Schätzungsweise leben dort etwa 45 Millionen Menschen. Die Paschtunen bilden die größte ethnische Gruppe, gefolgt von Tadschiken, Hazara und Usbeken. Die beiden offiziellen Sprachen des Landes sind Dari (eine Variante des Persischen) und Paschtu. In den Regionen, in denen die Menschen mehrheitlich Usbekisch oder Turkmenisch sprechen, gelten diese Sprachen ebenfalls als Amtssprachen. Die tadschikische beziehungsweise die Dari-Sprache werden jedoch zunehmend durch Paschtu verdrängt. Oft ist die Beherrschung des Paschtu Voraussetzung, um staatliche Ämter zu bekommen.